Frage an Bärbel Bas von Dirk G. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Goj,

vielen Dank für Ihre Anfrage und vielen Dank für die freundlichen Worte: Ich erinnere mich auch noch sehr gerne an meine Zeit bei der DVG, obwohl ich heute im Deutschen Bundestag mit Verkehrspolitik nur noch am Rande zu tun habe. Deshalb habe ich Ihre Frage an meine zuständigen FachkollegInnen der SPD-Bundestagsfraktion mit der Bitte um Prüfung weitergeleitet.

Von schlimmen Unfällen an ungesicherten Bahnübergängen höre auch ich natürlich immer wieder. Wenn dann noch eine befreundete Familie auf so tragische Weise ein Kind verliert, berührt einen die Problematik ganz besonders.

Schon zu meiner Zeit bei der DVG lag mir das Thema Verkehrssicherheit am Herzen und dieses Thema ist uns auch als SPD-Bundestagsfraktion äußerst wichtig. Meine FachkollegInnen haben mir berichtet, dass es im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur regemäßig auf der Tagesordnung steht - und das ist bei den vielen verschiedenen Themen eine Besonderheit. Klar ist: Jeder Verkehrsunfall ist einer zu viel - obwohl wir auch festhalten können, dass die Unfallzahlen seit Jahren rückläufig sind. Das reicht uns aber noch nicht.

In Deutschland sind nahezu 50 % der ca. 12.000 Bahnschranken aktuell noch sog. „Halbschranken“. Das Ziel ist, dass es langfristig keine derartigen Übergänge mehr geben wird. Die Sicherheit an Bahnübergängen mit kreuzenden Straßen sowie die Beseitigung von Bahnübergängen sind für die Bundespolitik generell eine vorrangige verkehrspolitische Zielsetzung.

Der Zielformulierung wird u.a. durch das Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) Rechnung getragen. Das EKrG besagt, dass neue Kreuzungen i.d.R. als Überführungen zu errichten sind (Ausnahmen z.B. bei schwacher Verkehrsbelastung). Bestehende höhengleiche Kreuzungen sind nach Möglichkeit durch höhenfreie Überführungen zu ersetzen. Zudem regelt es die Kostenteilung für Unterhalt und Bau von Bahnübergängen zwischen den entsprechenden Baulastträgern.

Der verantwortliche Baulastträger ist entweder die Kommune, das Land oder der Bund, je nachdem welche Straße den Schienenweg kreuzt. Die Finanzierung drittelt sich demnach zwischen Bund, Baulastträger und Bahn. Der Bund stellt Finanzmittel per Kostenteilung (sog. „Kostendrittel“) für die jeweils zuständigen Baulastträger zur Verfügung. An finanzieller Unterstützung für Bau und Unterhaltung (u.a. Einrichtung technischer Sicherungen) von Bahnübergängen, wurden 2014 mit ca. 50 Mio. Euro (Kostenbeteiligung bei Baulastträger Kommune), ca. 18. Mio. Euro (Kostenbeteiligung bei Baulastträger Land) sowie ca. 13 Mio. Euro für entsprechende Bundesvorhaben zur Verfügung gestellt. Um zudem an den bestehenden höhengleichen Bahn-Straßen-Kreuzungen höchstmögliche Sicherheit zu gewährleisten, stellt der Bund ebenfalls Finanzmittel für den sicheren Betrieb durch die Bahn zur Verfügung – für das noch laufende Jahr 2015 stehen hierfür mehr als 76 Mio. Euro bereit.

Als Bundespolitik nutzen wir darüber hinaus unsere Möglichkeiten, um bei der DB AG die Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen an Bahnübergängen voranzutreiben. Die Bahn hat sich u.a. das Thema Prävention besonders auf die Fahnen geschrieben. Einige Maßnahmen der DB AG zur Vermeidung von Unfällen an Bahnübergängen finden Sie hier: http://www.deutschebahn.com/de/nachhaltigkeit/verantwortung_gesellschaft/unfallpraevention/

Sehr geehrter Herr Goj, Sie sehen: Wir sind an dem Thema dran. Das alles kann zwar einen solchen Schicksalsschlag wie bei Ihrer befreundeten Familie nicht rückgängig machen. Wir wollen aber alles dafür tun, dass wir alle in Zukunft von solchen Unfällen verschont bleiben.

Mit freundlichen Grüßen nach Rheurdt

Bärbel Bas