Frage an Astrid Mannes von Thomas S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Schüller,
vielen Dank für Ihre Fragen auf abgeordnetenwatch, zu denen ich gerne Stellung nehme.
Die Bilder und Nachrichten von Schiffen mit vor dem Ertrinken geretteten erschöpften und unterversorgten Flüchtlingen, die auf den Schiffen verharren müssen, weil man ihnen das Einlaufen in einen Hafen verweigert, sind schrecklich und ein unhaltbarer Zustand.

Nur, weil man bislang noch nicht zu einer einheitlichen europäischen Asylpolitik gekommen ist, kann das aber nicht heißen, dass man sie nicht braucht. An diesem Ziel muss vielmehr unbedingt festgehalten werden. Deutschland setzt sich da sehr engagiert ein und wird diese Politik auch weiterverfolgen.

In der Tat wehrt sich vor allem Italien vor dem Einlaufen von Schiffen mit aus dem Mittelmeer geretteten Flüchtlingen. Die Bereitschaft, Bootsflüchtlinge aufzunehmen, ist meist erst dann da, wenn sich andere Länder bereiterklären, diese aufzunehmen. Genau hier muss die europäische Asylpolitik ansetzen. Nur auf dem Wege der Gespräche auf internationaler Ebene können wir hier vorankommen.

Wir werden die Flüchtlingsströme nach Europa und damit die gefährlichen, oft tödlichen Überfahren übers Meer nur beenden, indem wir die Fluchtursachen in den Ländern, aus denen die Flüchtlinge kommen, bekämpfen. Dazu bedarf es eines Paradigmenwechsels in unserem Handeln. Bundesminister Gerd Müller tritt zum Glück sehr engagiert für eine gerechte Globalisierung ein und fordert, den Prozess der Globalisierung gerechter und nachhaltig zu gestalten. Ohne fairen Handel und fairen Interessenausgleich zwischen Industrie-. Schwellen- und Entwicklungsländern werden es vor allem die jungen Generationen der Entwicklungsländer nicht mehr hinnehmen, dass die Grundlage des Wohlstandes der Industrieländer auf den Ressourcen der Entwicklungsländer beruht, ohne dass diese dafür einen gerechten Anteil an der resultierenden Wertschöpfung erhalten haben. Die Staatengemeinschaft muss auf der Ebene von Freihandelsabkommen sowie der Welthandelsordnung zu besseren Regelungen kommen, die nachhaltigkeitsfördernd sind und den Menschen in den Entwicklungsländern gleichzeitig faire Chancen bieten.
Es muss daran gearbeitet werden – auch dies geht nicht im nationalen Alleingang – eine Welt ohne Hunger zu schaffen sowie eine Welt, die Perspektiven für die Jugend Afrikas, Indiens und anderer Entwicklungsländer aufzeigt. In diesem Bereich wird bereits viel getan. Bundesminister Gerd Müller ist da eine treibende Kraft. Ich nenne beispielhaft den „Marshallplan mit Afrika“ des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur Förderung der Entwicklung des afrikanischen Kontinents. Der Plan basiert auf den drei Säulen „Wirtschaft, Handel und Beschäftigung“, „Frieden, Sicherheit und Stabilität“ sowie „Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte.“
Das Bundesentwicklungsministerium unterstützt Städte in Entwicklungs- und Schwellenländern mit Know-how und innovativen Mobilitätslösungen.
Bundesminister Gerd Müller bringt nun im Textilbereich den grünen Knopf als Label auf den Markt, mit dem für den Verbraucher angezeigt wird, dass soziale und ökologische Mindeststandards bei diesem Textilprodukt erfüllt sind.
Fest steht, Europa will und muss sich gemeinschaftlich stärker in Afrika engagieren. Diesen Weg gilt es konsequent weiter auszubauen.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Astrid Mannes