Was halten Sie von Journalismus als gemeinnütziger Zweck in der Abgabenordnung?

In Ihrem Beitrag zeichnen Sie ein klares Bild eines sich verstetigenden Trends: Traditionelle Medienangebote und klassische Publikationen verlieren zunehmend an Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger. Die daraus resultierenden wirtschaftlichen Herausforderungen setzen sowohl Journalistinnen und Journalisten als auch Medienhäuser unter immer größeren, vor allem wirtschaftlichen Druck. Häufig sind Fusionen die Folge, die wiederum das Risiko von Medienmonopolen erhöhen und damit die Unabhängigkeit des Journalismus sowie die Medien- und Meinungsvielfalt gefährden. Letztere ist jedoch von zentraler Bedeutung für die Demokratie und die freie Meinungsbildung in unserer Gesellschaft.

Vor diesem Hintergrund erscheint Ihr Vorschlag, journalistischen Organisationen ohne Gewinnorientierung den Status der Gemeinnützigkeit zuzuerkennen, als ein vielversprechender Ansatz. Ein solcher Schritt könnte dazu beitragen, hochwertigen und unabhängigen Journalismus zu fördern, indem er diesen vom wirtschaftlichen Druck entlastet. Allerdings besteht hierbei das Risiko, dass durch die Finanzierung solcher Organisationen über Stiftungen oder andere Geldgeber neue Abhängigkeiten entstehen. Eine Unabhängigkeit von Werbemärkten könnte somit durch eine Abhängigkeit von Spenden oder Fördergeldern abgelöst werden. Diese Abhängigkeit könnte in der Folge eine verstärkte Politisierung des gemeinnützigen Journalismus begünstigen – ein Risiko, das es zu vermeiden gilt, um die journalistische Unabhängigkeit zu wahren.

Zu beachten ist, dass Medienpolitik in Deutschland überwiegend Ländersache ist. Die Bundesländer sind gefordert, geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen, die den Wettbewerb stärken und die Vielfalt der Medienlandschaft fördern. Dies ist unerlässlich, um den offenen und pluralistischen Meinungsdiskurs sicherzustellen, der die Grundlage unserer demokratischen Gesellschaft bildet.