Frage an Arndt Klocke von Franz P. bezüglich Bildung und Erziehung
Guten Tag Herr Klocke,
in Anbetracht der sich nähernden Bundestagswahl flimmern zur Zeit peinliche Momente der Verantwortlichen in der Partei Bündniss 90/Die Grünen durch die digitalen Medien. Unter anderem eine Frage ihrerseits an den AfD-Abgeordneten Christian Loose auf dem Videopoartal Youtube:
https://www.youtube.com/watch?v=37rIuutSSfU
Meine Frage hierzu und ausdrücklich im Bezug auf ihre Fragenformulierung im Video:
Werden die Grünen*Innen sich gegen das Hass und Hetze Gesetz aussprechen?
Nicht ,dass da jemand in die Grube fällt die man selber gegraben hat.
Mit freundlichen Grüßen aus der guten Kinderstube.
Guten Tag,
als Abgeordneter der Grünen bin ich persönlich regelmäßig rechtem Hass und Hetze ausgesetzt. Diese Stimmung wird auch von der AfD Fraktion im Landtag von NRW geschürt. Ich werde weiterhin der AfD bei jeder Gelegenheit in den Debatten im Plenum widersprechen.
Das Gesetz, auf welches Sie anspielen, bedurfte der Zustimmung im Bundestag.
Ich unterstütze ausdrücklich Organisationen, wie bspw. „Hate Aid“, welche Betroffene von Hass und Hetze berät und gegen Täter auch gerichtlich vorgeht.
Mit freundlichen Grüßen
Arndt Klocke
Weitere Fragen an Arndt Klocke
Ich muss aber ehrlich sagen, dass politische Mehrheiten für Verbesserungen im Fluglärmschutz schwer zu erreichen sind.
Die Tierärztekammer Nordrhein arbeitet derzeit an einem Entwurf für eine entsprechende Verordnung im dem alle wichtigen und notwendigen Regeln erfasst werden.
Ich kann Ihnen versichern: immer dort wo es in Zukunft einfacher werden kann Leistungen zu beantragen, werde ich mich politisch dafür einsetzen
Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass über ein mögliches Verbot der AfD nachgedacht wird.