Frage an Arndt Klocke von Christoph S. bezüglich Verkehr
Warum wird eigentlich der Ausbau der S-Bahn von Köln jetzt erst ernsthaft geplant? Hätte nicht der schöne Dialog vom Frühjahr nicht 2018, sondern vor 4 Jahren stattfinden müssen? Da hat man fast den Eindruck, dass die CDU die besseren Grünen sind. Oder ist das deutsche Planungsrecht wirklich so langsam, dass man für Machbarkeits- und Vorstudien 5 Jahre braucht?
Sehr geehrter Herr S.,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Zunächst: Welche S-Bahn-Linie meinen Sie bei Ihrer Frage konkret? Da Sie auf den Dialog vom Frühjahr 2018 in Köln verweisen, vermuten wir, dass Sie sich auf die S11 Düsseldorf Flughafen - Bergisch Gladbach beziehen, die im Bereich Köln-Dellbrück - Bergisch Gladbach zweigleisig ausgebaut werden soll, um den Takt erhöhen und die Zuverlässigkeit steigern zu können.
Für des Ausbau sind hier in erster Linie der kommunal verfasste Nahverkehr Rheinland (NVR), die Deutsche Bahn AG (DB) und auch das aktuell CDU-geführte Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen zuständig. Natürlich hätte es uns gefreut, wenn die Bürgerveranstaltungen zum Ausbau der S11 schon früher, unter der Ägide des 2010-2017 SPD-geführten Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr stattgefunden hätte.
Mit Blick auf die zum Teil sehr langen Planungsverfahren im Allgemeinen sind wir Grüne der Überzeugung, dass man Infrastruktur-Planungsverfahren künftig beschleunigen kann und muss, allerdings ohne dabei Bürgerbeteiligung bzw. Prüfungen von Natur- und Umweltverträglichkeit qualitativ einzuschränken. Derzeit liegt ein Gesetzentwurf zur Planungsbeschleunigung der Bundesregierung vor, der nun im Bundestag beraten werden wird.
Weitere Informationen zum Ausbau der S11 können Sie auf der Seite der Bahn einsehen: https://bauprojekte.deutschebahn.com/p/koeln-s-11-stammstrecke
Falsch ist aber Ihre Annahme, dass erst jetzt konkret mit der Planung zum Ausbau der S-Bahn Köln begonnen wurde. Um nur einige Projekte zu benennen:
* Der unverzichtbare Ausbau des zentralen Bereichs der S-Bahn Köln, links und rechts der Hohenzollernbrücke, mit der Verdoppelung der Bahnsteige für die S-Bahnen in Köln Hbf und Köln-Messe/Deutz, ist seit Jahren in Planung.
* Der Endausbau der S13 Düren - Bonn-Oberkassel befindet sich südlich von Troisdorf bereits in Bau.
* Zum Bau der "Erft-S-Bahn" S12 aus Richtung Köln bis Bedburg wurde zwischen NVR, DB und Land eine Planungsvereinbarung geschlossen.
Für weitere Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
Arndt Klocke
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