Frage an Arndt Klocke von Kathrin N. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Klocke,
ich bin Studentin an der Universität zu Köln und zahle jedes Semester 500 € Studiengebühren. Laut Meldungen der Homepage der Landesregierung NRW, hat das Kabinett die Abschaffung der Studiengebühren zum Wintersemester 11/12 beschlossen. Jedoch konnte uns diese Meldung niemand an der Uni Köln bestätigen, so dass wir Studenten unsicher sind, ob dies wirklich der Fall ist.
Daher meine Frage an Sie:
Werden die Studiengebühren wirklich zum Wintersemester 11/12 abgeschafft?
Mit freundlichen Grüßen
Kathrin Noethen
Sehr geehrte Frau Noethen,
vielen Dank für Ihre Anfrage!
Der Gesetzentwurf zur Abschaffung der Studiengebühren in NRW ("Gesetzentwurf zur Verbesserung von Chancengleichheit beim Hochschulzugang in Nordrhein-Westfalen" Landtagsdrucksache 15/97) befindet sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren. Die Anhörung zum Gesetzentwurf der rot-grünen Landesregierung hat bereits stattgefunden.
Dieses Gesetz bringt nicht nur die dringende Entlastung der Studierenden, sondern sichert den Universitäten auch Kompensationszahlungen des Landes NRW in Höhe von mindestens 249 Millionen Euro/Jahr. Diese werden dafür genutzt, die verbesserten Lehrangebote (Tutorien) etc., die bisher durch die Studiengebühren finanziert wurden, auf Dauer zu sichern. Sie bekommen also das Beste aus beiden Welten: Die Gebührenfreiheit und die verbesserten Lehrbedingungen.
Ziel der Landesregierung ist, dass die Studentinnen und Studenten ab dem WS 11/12 von der unsozialen Gebührenlast befreit sind! Die endgültige parlamentarische Entscheidung steht aber zum jetzigen Zeitpunkt noch aus.
Mit freundlichen Grüßen,
Arndt Klocke
Weitere Fragen an Arndt Klocke
Die Tierärztekammer Nordrhein arbeitet derzeit an einem Entwurf für eine entsprechende Verordnung im dem alle wichtigen und notwendigen Regeln erfasst werden.
Ich kann Ihnen versichern: immer dort wo es in Zukunft einfacher werden kann Leistungen zu beantragen, werde ich mich politisch dafür einsetzen
Die Prüfung eines Verbots wäre Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, die Hürden dafür sind bekanntlich hoch. Ich finde es persönlich schwierig einzuschätzen, ob so ein Prüfverfahren am Ende von Erfolg gekrönt wäre oder am Ende die AfD in ihrem Narrativ stärkt.
Nach meinem Abitur 1990 und einem anschließenden Zivildienst habe ich an der Uni Münster Politikwissenschaft, Geschichte und Soziologie studiert ohne einen Abschluss zu erlangen, wie ich auf meiner Webseite und der Homepage des Landtags angegeben habe.