Frage an Armin Jäger von Birgitt T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Thieß,
die CDU-Landtagsfraktion hat bereits vor 1998 die Präventions- und Bildungsarbeit massiv unterstützt. Dadurch entstanden so wichtige Projekte wie "Sport statt Gewalt" und "Kunst statt Gewalt", die vor allem Jugendlichen den Weg in die Gesellschaft ebneten. Nicht ausgrenzen, sondern die Vermittlung des Gefühles, im demokratischen System gebraucht zu werden und gewollt zu sein, sind die Maxime des Wirkens der CDU. Nur so gelingt es, Menschen in die demokratische Gesellschaft zurückzuholen.
Mit umfassenden konzeptionellen Vorschlägen, die im November 1998, im Mai 2000, im September 2000 und im November 2005 in den Landtag einbracht wurden, hat die CDU ihre Position im Ringen für die demokratische Grundordnung unterstrichen. Nur mit einem Bündel von Maßnahmen können vor allem junge Menschen für die Demokratie gewonnen bzw. zurück gewonnen werden. Zum einen müssen Bildung und Erziehung, Präventionsarbeit und repressive Maßnahmen Hand in Hand gehen, um dieses Ziel zu erreichen. Zum anderen ist es notwendig, den Ankündigungen auch Taten folgen zu lassen.
Die Fraktionen von SPD/PDS haben diese substantiellen Vorschläge ablehnt und stattdessen Anträge die lediglich Appellcharakter hatten verabschiedet. Es ist bedauerlich, dass erst die Ergebnisse der rechtsextremistischen NPD zur Bundestagswahl zu einem Umdenken führten und sich SPD/PDS nun zu einem gemeinsamen, aber differenzierten Konzept mit der CDU im Ringen für die Demokratie in unserem Land durchringen konnte.
Für mich steht fest: Wir müssen als Politiker bei jeder sich bietenden Gelegenheit auf die Vorteile der Demokratie hinweisen. Es ist deshalb genauso wichtig, durch eigene Anwesenheit das Fest der Demokratie zu unterstützen, wie am gleichen Abend mit Unternehmern über die Verbesserung der Rahmenbedingungen auf dem Arbeitsmarkt zu sprechen. Zwei für unser Land so wichtige Veranstaltungen lassen sich nicht gegeneinander aufrechnen.
Mit freundlichem Gruß
Dr.Armin Jäger