Wie kommt es nach Ihrer Einschätzung zur mangelhaften Regulierung der Qualität von Corona-Schnelltests? Gibt es in betrügerischen Fällen bereits eine strafrechtliche Verfolgung?
Sehr geehrter Herr Grau,
ich wende mich an Sie in Ihrer Funktion als Mitglied des Gesundheitsausschusses. Eine aktuelle Untersuchung des PEI kommt zum Ergebnis, dass die meisten Corona-Schnelltests, die als Selbsttests aber z. T. auch in Testzentren verwendet werden, von mangelhafter Qualität sind, während einige Tests sehr gut abschneiden. Die Verlässlichkeit dieser Tests sind aber nicht nur ein Verbraucherschutzthema (was wichtig genug wäre) sondern auch von immenser gesundheitspolitischer Bedeutung.
1. Wie kommt es Ihrer Ansicht nach dazu, dass bisher keine angemessene Regulierung der Qualität dieser Tests stattfindet?
2. Für einige dieser Tests weist das PEI eine segmentübergreifende Sensitivität von 0,0% aus. Stimmen Sie zu, dass es sich bei der Vermarktung dieser Tests um Betrug und fahrlässige Körperverletzung handelt?
3. Sind mit diesen Fällen nach Ihrem Kenntnisstand gegenwärtig Staatsanwälte befasst?
Sehr geehrter Herr E.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Auf der nachfolgenden Seite des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) finden Sie Information zu den vom PEI auf ihre Sensitivität überprüften Antigen-Schnelltests:
https://www.pei.de/DE/newsroom/hp-meldungen/2021/211230-antigentests-omikron-variante.html
Wie Sie der Tabelle, die unten auf der entsprechenden Seite verlinkt ist, entnehmen können, erfüllt die deutlich überwiegende Mehrheit – entgegen Ihrer Aussage in Ihrer Anfrage – der überprüften Schnelltests die Gütekriterien des PEI. Auch was die Omikron-Variante anbelangt, geht das PEI derzeit davon aus, dass ca. 80% der überprüften Tests auch zuverlässig die Omikron-Variante nachweisen können. Voraussichtlich wird das PEI dazu im Februar auch eine Liste veröffentlichen.
Zudem finden Sie auf der Seite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte eine ähnliche Liste:
Mit Hilfe dieser Web-Anwendung können Sie einfach den QR-Code von Tests einscannen und es wird Ihnen (auf Grundlage der PEI-Liste) schnell und einfach angezeigt, wie zuverlässig die Tests sind:
https://zerforschung.org/posts/schnelltesttest/
Insofern können Sie davon ausgehen, dass sehr viel dafür getan wird, möglichst viele zuverlässige Antigen-Schnelltests bereitzustellen.
Bleiben Sie gesund und freundliche Grüße
Armin Grau, MdB
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