Werden Sie gegen den WHO Pandemievertrag stimmen?

Sehr geehrter Herr C.,

vielen Dank für Ihre Frage!

Seit mehr als zwei Jahren verhandeln die 194 Mitgliedsstaaten der WHO über einen Pandemievertrag. Das internationale Pandemieabkommen ist eine einmalige Gelegenheit, regionale, nationale und globale Kapazitäten zu stärken, damit Infektionskrankheiten seltener auftreten und sich insbesondere zügiger unter Kontrolle kriegen lassen. Hierfür wird ein völkerrechtlich bindendes Abkommen mit klaren Regelungen benötigt.

Deutschland spricht sich als Teil der EU klar für ein solches Abkommen aus. Ich persönlich teile die Einschätzung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach, dass ein solche Abkommen um unserer aller Gesundheit Willen unerlässlich ist. Eine Pandemie im Ausmaß der Corona-Pandemie können wir uns nicht noch einmal erlauben. 

Könnte ich für den Vertrag abstimmen würde ich es tun. Solange der Vertrag allerdings nicht auf Ebene der WHO-Mitgliedstaaten verabschiedet wurde, wird er nicht im Bundestag zur nationalen Ratifizierung zur Abstimmung gestellt. Erst dann könnte ich aus voller Überzeugung für einen Pandemievertrag stimmen. Nachdem nun allerdings die Verhandlungen vorerst gescheitert sind, bleibt abzuwarten, wann und ob überhaupt das der Fall sein wird.

Mit freundlichen Grüßen

Armand Zorn, MdB