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Armand Zorn
SPD
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Frage von Georg S. •

Warum schweigt Deutschland und der Bundestag zum laufenden Genozid an ArmenierInnen in Bergkarabach und bleibt trotz der historischen Verantwortung gegenüber dem armenischen Volk völlig untätig?

Internationale Experten, u.a. Luis Moreno Ocampo, Ex-Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs; der Jurist Juan Méndez, erster UN-Sonderberater für die Verhinderung des Genozids; die International Association of Genocide Scholars; die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV); die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM); das Lemkin Institute for Genocide Prevention und 50 Genozidwissenschaftler in einem Offenen Brief an die UN bezeichnen die über 8 monatelange Aushungerung von 120.000 ArmenierInnen in Bergkarabach durch Aserbaidschan als „Genozid“.

» Regierungssprecher Hebestreit sagt die Verwendung des Begriffs „Genozid“ sei „Propaganda“
» der Bundestag schweigt
» Annalena Baerbock und Kanzler Scholz schweigen
» DE blieb einem Diplomatenbesuch in Armenien am 28.07. fern

Wie ist dieses Verhalten DE mit der Armenien-Resolution und der Verantwortung die sich aus der deutschen Mitschuld am Genozid an den Armeniern 1915 ergibt vereinbar? Wann handeln Sie endlich?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr S.,

die gewaltsame Vertreibung der armenisch-stämmigen Bevölkerung aus Bergkarabach ist aufs Schärfste zu verurteilen. Durch die plötzliche Gewalteskalation sind die Ergebnisse langwieriger Verhandlungen zwischen Baku und Jerewan zunichte gemacht worden.

Die von Außenministerin Baerbock angekündigte Erhöhung der Mittel für humanitäre Hilfe, ist der richtige Schritt. Ebenso die von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen angekündigte europäische Unterstützung. Die politische und militärische Eskalation ist fatal. Ziel muss es sein, das Leid der Geflohenen möglichst gering zu halten und eine weitergehende Eskalation zwischen Aserbaidschan und Armenien zu verhindern.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit dieser Antwort helfen konnte!

Mit freundlichen Grüßen,

Armand Zorn, MdB

 

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