Sehr geehrter Herr Zorn, mit Bestürzung lese ich über schleichenden Genozid an der armenischen Bevölkerung in Bergkarabach. Wieso setzt sich Deutschland nicht stärker für humanitäre Unterstützung ein?

Sehr geehrter Herr N.,

seitdem Sie mir Ihre Frage stellten, ist viel passiert. Die gewaltsame Vertreibung der armenisch-stämmigen Bevölkerung aus Bergkarabach ist aufs Schärfste zu verurteilen. Es ist bedauerlich, dass es nicht gelungen ist, den Konflikt rechtzeitig nachhaltig zu lösen.

Deutschlands Aufgabe ist es nun, mit der internationalen Gemeinschaft, eine weitere Eskalation des Konflikts, über Bergkarabach hinaus, zu vermeiden. Außerdem muss versucht werden, Armenien bestmöglich bei der Aufnahme, Unterbringung und Integration der Geflüchteten zu unterstützen.

Die von Außenministerin Baerbock angekündigte Erhöhung der Mittel für humanitäre Hilfe ist der folgerichtige Schritt. Ebenso die von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen angestrengten europäischen Bemühungen.

Vielen Dank für Ihre Frage! Ich hoffe meine Antwort konnte Ihnen trotz der veränderten Sachlage helfen.

Mit freundlichen Grüßen,

Armand Zorn, MdB