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Armand Zorn
SPD
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Frage von Volker W. •

Lieber Herr Zorn, geben Sie zu ihrem plumpen "NEIN" auf meine Eingangsfrage, einen Untersuchungsausschusses im Bundestag anzustrengen, bitte noch eine geboten "angemessen" Antwort?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr W.,

einen solchen Untersuchungsausschuss halte ich nicht für sinnvoll. Die Argumente sowohl für als auch gegen „Nord Stream“ (ich vermute, dass Sie das mit „Gasgeschäft“ meinen) sind seit Jahren bekannt und wurden von beiden Seiten vorgetragen und in der Öffentlichkeit breit diskutiert. Man kann diese Argumente unterschiedlich politisch bewerten, aber ein parlamentarischer „Untersuchungsausschuss“ ist m.E. das falsche Instrument, um eine solche politische Debatte zu führen.
Nach dem völkerrechtswidrigen russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 hat die Bundesregierung im Übrigen das Genehmigungsverfahren für „Nord Stream 2“ gestoppt und arbeitet daran die Abhängigkeit Deutschlands von russischen Gas- und Öllieferungen deutlich zu verringern. Beides unterstütze ich voll und ganz.

Mit freundlichen Grüßen,
Armand Zorn, MdB

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