1. Befürworten Sie die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht? 2. Wenn ja warum? 3. Wie hoch sollte das Monatsgehalt dieses Dienstes bestimmt sein?
Guten Tag Herr Zorn,
Zitat Tagesschau vom 07.05.2024:
"Auf ihrem Parteitag in Berlin hat sich die CDU für eine schrittweise Rückkehr zur Wehrpflicht ausgesprochen. Die Delegierten des Bundesparteitages stimmten mit klarer Mehrheit dafür, dass die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht mit Blick auf die Bedrohung aus Russland zurückgenommen werden soll."
https://www.tagesschau.de/inland/cdu-wehrpflicht-100.html
Ein alternativ zu einer neuen Wehrpflicht eingeführter sozialer Pfichtdienstes wird kritisch betrachtet:
Unter Juristen in Deutschland herrscht daher mehrheitlich die Meinung vor, dass einer Einführung eines sozialen Pflichtdienstes das völkerrechtliche Verbot von Zwangsdiensten entgegenstehen könnte. Dies wurde beispielsweise vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages in einem Gutachten so festgestellt."
https://de.wikipedia.org/wiki/Soziales_Pflichtjahr#Rechtliche_Voraussetzungen
Viele Grüße, Thomas S.

Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Einführung eines allgemeinen Pflichtdienstes.
Staaten leben von ihrer Gemeinschaft, und Gemeinschaft existiert nicht von selbst. Es ist aus vielen Gründen wichtig, dass Menschen sich am Aufbau der Gemeinschaft beteiligen und ihren Mitmenschen helfen. Durch zivilgesellschaftliches Engagement werden in Deutschland Millionen von Personen in sozialen Problemlagen geholfen, Kulturangebote ermöglicht, Umwelt geschützt und vieles mehr. Auch die Engagierten selbst profitieren – von der Sinnstiftung, von der Gemeinschaft der Helfenden, von neu erworbenen Fähigkeiten.
Ich begrüße daher ausdrücklich jegliche Form von zivilgesellschaftlichem Engagement – dieses zu fördern ist für den Staat eine wichtige Aufgabe. Ich persönlich halte aber wenig davon, dies zu einer Pflicht zu machen und spreche mich gegen die Einführung eines allgemeinen Pflichtdienstes aus.
Stattdessen sollten wir dafür sorgen, dass freiwillige Dienstjahre im In- und Ausland in ihrer Attraktivität deutlich aufgewertet werden. Es gibt viele Wege, um eine solche Aufwertung zu bewerkstelligen, etwa durch eine angemessene Bezahlung. Besonders befürworte ich Modelle, welche Teilnehmenden eines Pflichtdienstes Vorteile bei der Studienplatzvergabe oder beim Bezug von BaFöG gewähren. Auch Personen, die nicht studieren, sollten Vorteile genießen – etwa steuerliche Vorteile wenn eine Ausbildung begonnen wird.
Weiterhin ist mir wichtig zu erwähnen, dass Dienstjahre nicht nur für Personen, welche gerade die Schule abschließen in Frage kommen sollten. Auch Personen in anderen Lebenslagen, beispielsweise Rentnerinnen und Rentner, sollten freiwillig an passenden Programmen teilnehmen können. Dies würde ihnen den Übergang ins Rentenalter erleichtern und neue Erfahrungen ermöglichen.
Ich hoffe, dass ich Ihnen mit dieser Antwort einen besseren Eindruck meiner Position zu diesem Sachverhalt vermitteln konnte.
Herzliche Grüße
Ihr
Armand Zorn