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Meine persönliche Haltung ist jedoch, dass verhängte Sanktionen lange durchhaltbar sein müssen, um wirksam zu sein.
Julia Tham
Meine persönliche Haltung ist jedoch, dass verhängte Sanktionen lange durchhaltbar sein müssen, um wirksam zu sein.
Ich habe aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken nicht zugestimmt, da ich nicht glaube, dass das Ziel des umfassenden Gesundheitsschutzes so erreichbar wäre.
Bei einem Grundrechtseingriff muss das angestrebte Ziel mit der Maßnahme effektiv erreichbar sein. Das sah ich nicht gegeben.
wie bereits in meinen vorhergehenden Antworten kommuniziert, werde ich voraussichtlich gegen eine allgemeine Impfpflicht stimmen
wie ich bereits in meiner vorgehenden Antwort deutlich gemacht habe, werde ich voraussichtlich gegen eine allgemeine Impfpflicht stimmen.
Sowohl der Ethikrat als auch führende Verfassungsrechtler haben vor einigen Wochen eine Impfpflicht in Relation zu den angestrebten Schutzzielen als verhältnismäßig eingestuft