Frage an Anton Schaaf von Jürgen S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Lieber Anton Schaaf,
schön, dass Du Zeit gefunden hast, zu antworten. Aber „en bisken mager“, würde Jürgen von Manger dazu sagen….
Es sei keine inhaltliche Frage, hast Du geschrieben: das kann ich überhaupt nicht nachvollziehen. Ist das Regieren gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung (siehe aktuelle Umfragen) keine inhaltliche Frage?
Du sagst, der Mindestlohn bleibt auf der Tagesordnung! Aber was nützt es, wenn er auf der Tagesordnung bleibt?
Ihn durchzusetzen, also entsprechend der eigenen Versprechen und der eigenen Kampagne zu handeln, hätte bedeutet: eine inhaltliche Frage (Mindestlohn einführen) einer anderen inhaltlichen Frage (Koalition mit der CDU/CSU) vorzuziehen.
Koalitionen sind nicht gottgewollt und sie fallen nicht vom Himmel.
Ist die Latte nicht etwas niedrig, nach der die SPD und Du mit ihr, politische Entscheidungen trefft, die weit reichende Folgen für die (Wahl-)Bürger haben?
Wer genau ist noch mal euer „Stammwähler“ im Ruhrgebiet und anderswo?
Und wessen Interessen werden mit diesem Abstimmungsverhalten verfolgt?
Fragen eines lesenden Angestellten eben (frei nach Brecht).
Gruß aus Deiner Wahlheimat Mülheim
Jürgen Soppa
Sehr geehrter Herr Soppa,
was es nutzt, wenn der „Mindestlohn“ auf der Tagesordnung bleibt, zeichnet sich in ersten Erfolgen doch ab: Mindestlöhne haben wir bereits auf der Grundlage des Entsendegesetzes für Bauarbeiter, bei den Gebäudereinigern und nun auch für den Bereich der Postdienstleistungen durchgesetzt. Dies entspricht unserer Zielsetzung, die Voraussetzungen für tarifliche Mindestlöhne zu schaffen.
Denn wer arbeitet, muss dafür einen Lohn erhalten, von dem er eigenständig seine Existenz sichern kann. Wir wollen die Menschen vor unfairen Arbeitsbedingungen schützen und ihnen ermöglichen, von ihrem Einkommen ohne staatliche Zuschüsse leben zu können.
Die SPD will auch bei weiteren Branchen eine solche Grenze einziehen. Wir werden uns weiter auch gegen den massiven Widerstand der Union dafür einsetzten, damit die Menschen in unserem Land gerecht entlohnt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Anton Schaaf
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