Frage an Anton Schaaf von Jürgen S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Lieber Anton Schaaf,
wir waren im Bundestagswahlkampf 2005 gemeinsam zu einigen Podiumsdiskussionen in Mülheim und Essen eingeladen und anwesend.
Da gab es auch Fragen und Diskussionen zu sozialen Themen. Die Frage der Mindestlöhne war damals noch nicht so akut wie im letzten Jahr diskutiert, aber Deine Position war gerade in diesem Politikfeld nahezu identisch mit meiner als damaligem WASG-Mitglied.
Kannst Du bitte -öffentlich- erläutern, wie eine solch gespaltene Situation mit Deinem Mandat zu vereinbaren ist? SPD-Kampagne für die Einführung von Mindestlöhnen, gleichzeitig die Abstimmung, an der gerade mal 4 Abgeordnete Deiner Partei (u.a. Otmar Schreiner) dafür gestimmt haben?
Du hast mit der Mehrheit dagegen gestimmt. Warum?
Gruß, Jürgen Soppa, Mülheim
Lieber Jürgen Soppa,
in der Tat habe ich im Deutschen Bundestag gegen den Antrag der Linken gestimmt. Das war aber keine inhaltliche Frage. Einige bei der Linksfraktion beschäftigen sich ausschließlich damit, die SPD zu jagen. Denen geht es weniger um Inhalte. Ich bin nach wie vor für Mindestlöhne. In dieser Koalition jedoch ist unser Vorhaben im Moment nicht durchsetzbar. Allerdings haben wir auf dem Weg zum Mindestlohn geschafft, auch die Union zu bewegen. Die Ausweitung des Entsendegesetzes sei hier erwähnt. Ein anderes Abstimmungsverhalten in dieser Frage hätte sicher zum Bruch der Koalition geführt.
Nach wie vor bin ich der Meinung, dass es für die Menschen im Lande besser ist, wenn Sozialdemokraten in Verantwortung sind, auch wenn man nicht alles durch und umsetzen kann. Der Mindestlohn bleibt auf der Tagesordnung. Wir lassen nicht locker.
Mit freundlichen Grüßen
Anton Schaaf
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