Frage an Anton Schaaf von Arndt I. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Schaaf!
Wie man aus der Presse erfahren kann, befindet sich die deutsche Fregatte HAMBURG z. Zt. als Mitglied des amerikanischen Kampfverbandes EISENHOWER in einer der gefährlichsten Krisenregionen der Welt – in der Straße von Hormus vor der Küste Irans – und fungiert dort u. a. als Schutz der amerikanischen Flugzeugträgergruppe.
Das Bundesministerium für Verteidigung versichert, dass die HAMBURG nicht für Kriegseinsätze in Frage komme. Sollte es dort allerdings zu Kampfhandlungen kommen, könnte sich die deutsche HAMBURG keinesfalls aus dem Geschehen heraus halten, da sie in diesem Kampfverband integriert ist, wie der Kapitän der HAMBURG dies bereits bestätigte.
Meine Frage an Sie:
Sehen Sie auch die Gefahr, dass die HAMBURG automatisch in Kampfhandlungen hineingezogen werden kann? Wie würden Sie im Fall eines denkbaren Einsatzes gegen den Iran im Bundestag abstimmen?
Vielen Dank für Ihre Antwort!
Mit freundlichen Grüßen
Sehrgeehrter Herr Immel,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 17. April 2013.
Es ist richtig, die deutsche Fregatte HAMBURG ist zur Zeit Mitglied des
amerikanischen Verbandes. Sollte sie von iranischer Seite beschossen
werden, würde sie sich mit ihrer eigenen Flugabwehr verteidigen.
Für eine Beteiligung an einem Kriegseinsatz gegen den Iran bedarf es
aber grundsätzlich der Abstimmung im Bundestag, hier gibt es keinen
Automatismus.
Die Möglichkeit einer militärischen Eskalation gegenüber Iran wird von
der Bundesregierung derzeit nicht als lagerelevanter Aspekt betrachtet.
In ihrer Antwort „Pirateriebekämpfung, Unterstützung autoritärer Regime
und die weitere Eskalation gegenüber dem Iran“ (Drs. 17/7299) beschreibt
die Bundesregierung ausführlich auch die Sicherung der omanischen
Küstengewässer und insbesondere der Straße von Hormuz, welche im Falle
einer militärischen Konfrontation mit dem Iran von enormer strategischer
Bedeutung ist, da etwa 40 Prozent des in der gesamten Region gewonnenen
Erdöls über diese exportiert werden.
Mit freundlichen Grüßen
Anton Schaaf
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