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Anton Schaaf
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Frage von Arndt I. •

Frage an Anton Schaaf von Arndt I. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schaaf,

sollte sich die Abgeordneten des Bundestages nicht augenblicklich für eine Flugverbotszone über Gaza und Israel einsetzen?

Das Töten von unschuldigen Zivilisten auf beiden Seiten ist doch so nicht hinnehmbar, oder? Die NATO könnte doch durch ihre Präzens im Mittelmehr sicherlich schnell und robust eingreifen und Flugabwehrstellungen, Kommunikationseinheiten und Flugplätze dem Boden gleich machen - selbstverständlich auf beiden Seiten!

Gern erwarte ich Ihre Meinung und Haltung!

Freundliche Grüße aus der Nachbarschaft

Arndt Immel

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Immel,

der Nah-Ost-Friedenskonflikt ist durchaus kritisch zu betrachten.

Für eine Flugverbotszone über Gaza und Israel wäre ein Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen notwendig - den kriegt man nicht.

Dieser Konflikt besteht schon seit mehr als 30 Jahren und für die Durchsetzung von Flugverbotszonen gibt es auch keine Mehrheit innerhalb der NATO.

Mit freundlichen Grüßen

Anton Schaaf, MdB