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Frage von Angelika M. •

Frage an Anton Schaaf von Angelika M. bezüglich Soziale Sicherung

Die Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will für 33.000 schwer vermittelbare arbeitslose Hartz IV Empfänger Bürgerarbeit einführen. Insgesamt gibt es jedoch 6,48 Millionen (6.480.000) HARTZ IV Empfänger, die größtenteils sicher glücklich wären, so überhaupt wieder einen Job zu ergattern. Das ganze wirkt wie der berühmte Tropfen auf den heißen Stein, insgesamt betroffen wären ca. 0,5 % der HARTZ IV Empfänger.
Was ist davon Ihrer Meinung nach wirklich zu halten?

Portrait von Anton Schaaf
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Moritz,

zu den Äußerungen von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen zum Thema Bürgerarbeit kann ich nur sagen: wir brauchen echte Arbeit für Bürger statt Bürgerarbeit!

Ein bisschen Jobperspektive, ein bisschen Bürgerarbeit, ein bisschen 1-Euro-Jobs = konzeptlos wirkt die Arbeitsmarktpolitik von Bundesministerin von der Leyen. Einerseits kürzt sie die Stellen für die dauerhafte Beschäftigung Langzeitarbeitsloser bei der Jobperspektive, andererseits lässt sie sich für das neue Instrument Bürgerarbeit feiern. Das passt nicht zusammen.

Die Jobperspektive bietet dauerhafte Arbeit, mit dem Ziel, wieder am 1. Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Die Bürgerarbeit ist auf drei Jahre beschränkt und darf nicht in der Wirtschaft stattfinden.

Wir Sozialdemokraten wollen eine faire, dauerhafte Beschäftigung für Langzeitarbeitslose, die es schwer haben. Deshalb fordern wir: Keine neuen Experimente, sondern freiwillige, sozialversicherungspflichtige Angebote in der Wirtschaft, die mit Gewerkschaften und Kammern abgestimmt sind und die nicht als Projekt gefördert sind, wie die Bürgerarbeit, sondern mit einem eigenen Haushaltstitel abgesichert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Anton Schaaf