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Frage von Kai Benjamin E. •

Frage an Anton Schaaf von Kai Benjamin E. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Guten Tag Herr Schaaf,

Momentan sind die hinzu verdienstmöglickeiten beim ALG2 ja recht moderat, was in zeiten einer rezession auch sinnvoll ist?

Sind sie auch der Meinung das die hinzuverdienst Möglichkeit bei einem kommenden Aufschwung von einem freibetrag der sich momentan auf 100€ ansiedelt, auf 200€ erhöht werden sollte ?

Denn in Zeiten eines Aufschwungs geben wir natürlich aus und die Firmen produzieren und exportieren kräftig, da halte die Erhöung des zu verdienstes bei ALG2 als gutes Mittel um einen kommenden Aufschwung zu unterstützen ? .. Aber wirklich sinnvoll wäre dies nur mit einer Kombination des Mindestlohn in Deutschland !!!. Damit sich jetzige und kommende Arbeitlose nicht auf ALG2 mittels Nebenjob ausruhen. Denn der Anreitz einer Sozialversichrungspflichtigen Beschäftigung sollte nicht behindert werden.

was halten sie davon, und wie stehen sie zu diesem Thema ?`

Mit freundlichen Grüßen
und einen schönen sonnigen Sonntag

Kai Eckhardt

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Eckhardt,

mit der Möglichkeit des Hinzuverdienstes für SGB II Leistungsempfänger wurde in erster Linie mehr Anreiz zur Erzielung eines eigenen Einkommens gegeben. Höhere Transferleistungen durch, wie Sie vorschlagen, höhere Freibeträge beim Hinzuverdienst würden dazu führen, dass der Anreiz zur Aufnahme einer regulären Beschäftigung sinkt. Für mich hat oberste Priorität die Menschen wieder in Arbeit zu bringen, sie fordern und fördern – sie nicht nur mit Transferleistungen zu versorgen.

Und deshalb setze ich mich selbstverständlich für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn ein, damit jemand der Vollzeit arbeitet auch mehr als ALG II erhält und genug Geld in der Tasche hat, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten.

Die SPD hat in der großen Koalition gegen den Widerstand der Union in dieser Legislaturperiode durchgesetzt, dass fast vier Millionen Beschäftigte durch Mindestlöhne geschützt sein werden. Auch in Zukunft werde ich mich weiter für Mindestlöhne stark machen.

Mit freundlichen Grüßen

Anton Schaaf