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Bündnis 90/Die Grünen
• 13.08.2016

(...) bei der Forderung nach einer Abschaffung der Steuervergünstigung für Diesel im Vergleich zu Benzin geht es um den Gesundheitsschutz der Menschen - insbesondere in Ballungsräumen und Städten. Hintergrund ist, dass Diesel-Fahrzeuge deutlich mehr Schafstoffe (u.a. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 09.08.2016

(...) Die 5%-Hürde hat gute Gründe, die in der Geschichte Deutschlands zu finden sind. Die 5%-Hürde soll vermeiden, dass es zu einer zu starken Zersplitterung des Parteiensystems kommt und damit eine Regierungsbildung zu schwierig bzw. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 09.08.2016

(...) Eine Beseitigung der Benachteiligung von Vätern halten wir Grüne im Sinne der Gleichberechtigung für richtig. Dass in jedweder Regelung das Kindeswohl im Vordergrund stehen muss, ist ja letztlich nicht nur Grüner Grundsatz sondern auch allgemein unstrittig. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 09.08.2016

(...) Zukünftige Generationen werden in unseren Augen von dem Teil der Migrantinnen und Migranten, die dauerhaft in Deutschland bleiben, keinen Nachteil haben sondern eher einen Vorteil. Wir wissen, dass unsere Gesellschaft stark altert. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 09.08.2016

(...) Was die Vermögenssteuer anbetrifft, reicht es nicht, in Sonntagsreden das Auseinanderdriften von Arm und Reich zu beklagen, aber dann keine Schritte dagegen zu unternehmen. Die Grünen wollen keineswegs, wie oft fälschlich behauptet wird, mit einer Vermögenssteuer dem Einfamilienhausbesitzer das Obdach rauben. Ganz im Gegenteil: Uns geht es um mehr und nicht um weniger Steuergerechtigkeit. (...)

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