Frage an Antje Tillmann von Vanessa S. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrte Frau Tillmann,
wie ich in der Mainpost gelesen habe, haben viele Studenten demonstriert und gefordert das die Studiengebühren abgeschafft werden sollen. Ich wäre dafür. Ich bin zwar erst 15 Jahre alt und bin noch auf einer Wirtschaftsschule aber nach der mittleren Reife werde ich an ein Gymnasium gehen und danach voraussichtlich studieren. Deswegen würde ich es sehr befürworten. Wissen sie vielleicht näheres dazu? Ich würde mich über eine Antwort sehr freuen.
Freundliche Grüße
Vanessa Sinert
Hallo Vanessa,
vielen Dank für deine Nachricht bei abgeordnetenwatch.
Studiengebühren werden von den einzelnen Ländern beschlossen. Dein Heimatort Dettelbach liegt in Bayern. Dort wurde am 01.01.2007 das bayerische Hochschulgesetz geändert und ab Sommer 2007 wird ein Studienbeitrag an Fachhochschulen zwischen 100 und 500 EUR und an Universitäten zwischen 300 und 500 EUR pro Semester eingezogen. Fakt ist jedoch, dass sowohl Universitäten als auch Fachhochschulen den Rahmen für Studiengebühren vollständig ausnutzen, so dass mit einer Gebühr für Studierende von 500 EUR zu rechnen ist.
Ausnahmen gibt es für Studierende, die ein Kind erziehen, bzw. pflegen und auch für ausländische Studenten. Aber auch für Stipendiaten, sozial engagierte Personen, chronisch Kranke und Schwerbehinderte gibt es keine Studiengebühren. Weiterhin entfallen die Gebühren für Studierende, die ihre Prüfung bereits erfolgreich abgeschlossen haben oder in der Regelstudienzeit geblieben sind und in dieser Zeit bestimmte Zahlungen bereits getätigt haben.
Ich bin als Abgeordnete des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Erfurt, Weimar und Grammetal zuständig. In Thüringen gilt eine Gebührenfreiheit für alle Studenten. Lediglich für diejenigen, die ihre angegebene Regelstudienzeit um mehr als vier Semester überziehen, werden Studiengebühren in Thüringen fällig. Der Betrag pro Semester liegt genau bei 500 Euro.
Der so genannte "Semesterbeitrag" fällt verschieden aus. Er beinhaltet Verwaltungs-gebühren und auch ein Ticket für den öffentlichen Personennahverkehr. Die Kosten bewegen sich aber in einem überschaubaren Rahmen von 50 bis 150 Euro pro Student und laufendem Semester.
Unser Landtag in Thüringen sieht den Verzicht auf Studiengebühren als Standortvorteil für unseren Hochschulstandort an und wirbt so für ein Studium in Thüringen. Unser Ministerpräsident Dieter Althaus hat versichert, auf Studiengebühren in der laufenden Legislaturperiode zu verzichten.
Mit freundlichen Grüßen
Antje Tillmann
Weitere Fragen an Antje Tillmann
Die Ankündigung des Bundesfinanzministers, die gesonderten Verlustverrechnungskreise für Termingeschäfte, Totalverluste und Aktienveräußerungsverluste abzuschaffen, nimmt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Wohlwollen zur Kenntnis.
Es ist Aufgabe der Bundesregierung bzw. der Ampel-Koalition, den Bürgerinnen und Bürgern zu erklären, wie diese die von ihr beschlossene Energiepreispauschale (EPP) erhalten können
Im Zusammenhang mit dem Klimaschutzgesetz wurde zur Erreichung der Ziele auch eine CO2-Bepreisung für Wärme und Verkehr eingeführt. Die CO2-Abgabe soll eine Lenkungswirkung entfalten, um Anreize für klimaschonendes Verhalten zu setzen.
Der Bundestag konnte sich bei der Abstimmung Anfang April nicht auf die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht einigen.