Frage an Antje Tillmann von Hanne A. bezüglich Verteidigung
Im Koalitionsvertrag steht, dass über eine mögliche Bewaffnung von Drohnen erst nach "ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" entschieden wird. Diese Debatte soll nun durch Veranstaltungen im Verteidigungsministerium ersetzt werden (s. Brief des Verteidigungsministeriums vom 06.04.20 an ein SPD-Mitglied im Verteidigungsausschusses). Eine so schwerwiegende Entscheidung bekommt auf diese Art keine angemessene Öffentlichkeit.
Bewaffnete Drohnen versetzen die Bevölkerung am Einsatzort in Angst und Schrecken. Dass über die Monitore zwischen Zivilisten und Militärs, zwischen Kindern und Erwachsenen, genau unterschieden werden kann, ist nicht wahr.
Werden Sie sich dafür einsetzen, alle Pläne, Drohnen für die Bundeswehr zu bewaffnen, bis nach der Beendigung der Coronavirus-Krise zu stornieren, um die „gesellschaftliche Debatte" zu ermöglichen? Wenn ja, auf welche Weise?
Sehr geehrter Frau A.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass über die Bewaffnung von Drohnen erst nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung entschieden wird.
Das Verteidigungsministerium ist damit beauftragt worden, die Debatte zu führen. Dazu war bereits eine erste - große - Veranstaltung geplant, die aber leider wegen Corona abgesagt werden musste. Die Veranstaltung wird nun am 11. Mai nachgeholt werden. Sie wird mit weniger Publikum und als online-Livestream stattfinden. Zwischen 13 und 18 Uhr wird die Live-Übertragung der Podiumsdiskussion unter www.bmvg.de/de/debatte-bewaffnete-drohnen erreichbar sein. Vielleicht mögen Sie sich live über die Debatte informieren?
Mit freundlichen Grüßen
Antje Tillmann
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