Frage an Antje Tillmann von Wudtke U. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Eine der Forderungen nach der Wiedervereinigung war die Lohnanpassung Ost. Angepasst werden sollte dieser vor allem an den höheren Lebensstandard, der nach der Wende in Ostdeutschland Einzug hielt. Gerade dieser ist aber umgekehrt abhängig von der Wirtschaftskraft. 16 Jahre nach der Wende haben wir jedoch noch immer Unterschiede in der Leistungsfähigkeit der ostdeutschen Wirtschaft, was sich in einer geringeren Produktivität widerspiegelt. Die schwache industrielle Basis der ostdeutschen Wirtschaft und der zunehmende Dienstleistungsanteil, der immer geringere Produktivitätsraten vorweist, tragen zu dieser Erscheinung bei. Nicht zuletzt führt der Wettbewerbsdruck auf dem Arbeitsmarkt, der durch den ungleich höheren Arbeitslosenanteil im Osten Deutschlands hervorgerufen wird, dazu bei, dass die ostdeutschen Löhne auf einem niedrigeren Niveau sind als in den alten Bundesländern.

Die höhere Flexibilität ostdeutscher Angestellter, die zum Teil nicht an den Flächentarifvertrag gebunden sind, erklärt sich auch durch diese Arbeitsmarktsituation. Objektiv gesehen liegen die Ausgaben in Ostdeutschland auch im Mittel niedriger, so dass ein Preisgefälle ein Löhngefälle nach sich zieht. Nicht immer ist dieser Unterschied unmittelbar spürbar und unterscheidet sich stark von Ort zu Ort. Deswegen sagte Angela Merkel am 16.08. der Sächsischen Zeitung: „Wir wollen die Möglichkeit schaffen, dass die Länder die Frage der Angleichung des Arbeitslosengeldes II regional entscheiden können. Wir wollen hierfür Experimentierklauseln einführen. Entscheidend ist, dass die Anreize hoch bleiben, Arbeit aufzunehmen. Denn derjenige der arbeitet, muss mehr in der Tasche haben, als wenn er nicht arbeitet.“

Aber auch wenn es den Unterschied gibt, ist er nicht unbedingt zum Nachteil für die ostdeutsche Bevölkerung. Durch geringere Lohnkosten und niedrigere Löhne siedeln sich neue Unternehmen in Ostdeutschland an, sorgen so für mehr Beschäftigung und langfristig für Wachstum wie uns Beispiele wie der Computerhersteller Dell in Halle, der amerikanische Chemieriese Dow Chemical im mitteldeutschen Chemiedreieck, BMW in Leipzig oder der amerikanische Mikroprozessorhersteller AMD in Dresden verdeutlichen.

Antje Tillmann, MdB