Frage an Antje Tillmann von Frank M. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Antje Tillmann,
durch die Digitalisierung in Wirtschaft und Gesellschaft (Industrie/Wirtschaft 4.0) werden Arbeitsplätze in den mittleren und höheren Dienstleistungsberufen wegfallen.
Selbstverständlich werden neue, hochspezialisierte und hochqualifizierte Arbeitsplätze geschaffen. Dazu gibt es Studien, die auch der Politik, den Soziologen als auch den Philosophen bekannt sind. Das selbst fahrende E-Auto wird nicht durch Deutschland forciert, diese Entwicklung wird Deutschland von Amerika, China und Japan uns förmlich aufgezwungen. Es sind komplexe Entwicklungen mit langfristig gesellschaftlichen Folgen.
Es ist eine sehr komplexe Frage, daher möchte ich ihnen diese jedoch stellen.
Wie positionieren sie sich als CDU Politikerin zur zukünftige Entwicklung seitens der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag als auch die technischen und gesellschaftlichen Folgen dieser Entwicklung der Digitalisierung? Das sich daraus abzeichnende bedingungslose Grundeinkommen als auch dessen Finanzierung als Folge dieser Digitalisierung?
Wie denken Sie und Ihre Abgeordneten der CDU/CSU darüber?
Mit freundlichen Grüßen
F. M.
Sehr geehrter Herr M.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Digitalisierung und zum bedingungslosen Grundeinkommen. Bereits 2014 haben wir die „Digitale Agenda“ der Bundesregierung beschlossen und setzen sie seither um. In den nächsten Jahren entscheidet sich, welche Länder bei der Digitalisierung erfolgreich und ganz vorne mit dabei sind. Dafür stellen wir die Weichen. Deshalb wird im Bundeskanzleramt die Position eines „Staatsministers für Digitalpolitik“ neu geschaffen. Digitalisierung ist eine Chance für Deutschland CDU und CSU sind davon überzeugt, dass mit der Digitalisierung immense Chancen für Deutschland, seine Bürger und die Wirtschaft verbunden sind. Wir werden sie mutig ergreifen und entschlossen nutzen. Damit wir vorhandene Arbeitsplätze sichern und neue schaffen, muss Deutschland auch hier Weltspitze sein. Fortschritt und Innovation wollen wir im Dienste der Menschen nutzen. Der digitale Wandel schafft auch neue Arbeitsplätze und Arbeitszeitmodelle - z. B. durch Home-Office und mobiles Arbeiten wollen wir eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf erreichen. Bis 2025 werden wir zudem den flächendeckenden Ausbau von modernsten Glasfasernetzen verwirklichen. Deutschland und Europa müssen Vorreiter für den neuen 5G-Mobilfunk werden. Digitale Bildungsoffensive Bildung bzw. lebensbegleitendes Lernen wird eine Grundvoraussetzung, um der Digitalisierung der Arbeitswelt erfolgreich zu begegnen und die Menschen mitzunehmen. Deshalb brauchen wir eine digitale Bildungsoffensive für Schüler, Auszubildende, Studenten und Lehrkräfte, um sie optimal auf ihre Berufsleben im digitalen Zeitalter vorzubereiten. Zudem wollen wir eine "Nationale Weiterbildungsstrategie" auflegen, um berufliche Weiterbildung/Qualifizierung besser zu unterstützen. Der Arbeitsplatz soll auch zum Lernort werden, denn nachhaltige und effektive berufliche Weiterbildung sollte immer praxisnah erfolgen. Die genaue Ausgestaltung werden wir mit den Sozialpartnern und den zuständigen Stellen (Schulen, Kammern etc.) erarbeiten. Bedingungsloses Grundeinkommen ist der falsche Weg Ziel der CDU/CSU ist es, dass es in Deutschland allen möglich sein soll, existenzsichernde Einkommen zu erzielen. Mit dem Mindestlohn wurde hierzu ein Beitrag geleistet. Des Weiteren sehen wir es im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe als zielführender an, noch niedrig entlohnte Arbeitnehmer mit Blick auf ihre konkrete Lebenssituation finanziell zu unterstützen, anstatt ein bedingungsloses Grundeinkommen zu zahlen. Dies soll Arbeitsuchende motivieren, Beschäftigungschancen zu ergreifen. Denn Arbeit ist mehr als bloßer Broterwerb. Sie ermöglicht Selbstverwirklichung, stiftet Lebenssinn und ist eine entscheidende Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Es gilt Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu fördern. Für Menschen, die beispielsweise aus Gesundheitsgründen nicht arbeiten können, soll es auch weiterhin eine Grundsicherung geben.
Mit freundlichen Grüßen
Antje Tillmann MdB
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