Frage an Antje Tillmann von Wilfried M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Abgeordnete,
Sie schrieben hier, "über etwaige Einnahmeverluste" lägen Ihnen keine
Zahlen vor (1).
Hierzu wüßte ich gern, ob Sie die Zahlen dennoch wie ich so interessant und für künftige finanzpolitische Entscheidungen auch relevant finden, daß Sie diese doch noch irgendwie in Erfahrung zu bringen versuchen wollen.
Ist es Ihnen und Ihren Kollegen denn nicht mehr - wie früher - möglich, rasch an die Regierenden in Berlin und an die Kommissare in Brüssel heranzutreten z.B. mit einer parlamentarischen Anfrage?
Noch zwei Fragen am Rande, die ich stelle, weil Sie das Wort Einnahmeverluste in Ihrer Antwort durch Anführungszeichen rahmten: Hatte ich mich im Begriff vertan?
Wie müßte es denn gegebenenfalls zutreffender heißen?
Mit freundlichem Gruß
W. Meißner
Deutsches Institut für Totalitarismusabwehr
1)http://www.abgeordnetenwatch.de/antje_tillmann-575-38009--f301563.html#q301563
Sehr geehrter Herr Meißner,
es ist weder üblich noch möglich, über Steuereinnahmen oder -ausfälle anderer Staaten Abgeordnetenanfragen zu stellen.
Im Rahmen der Konsolidierung der Steuerbemessungsgrundlage wird aber natürlich über Fragen der Bemessungsgrundlage beraten.
Mit freundlichen Grüßen
Antje Tillmann, MdB
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