Frage an Antje Tillmann von Barbara G. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrteFrau Tillmann,
an der Petition unserer Hebammen habe ich mich auch schon beteiligt, weil ich der Meinung bin, daß ein kinderfreundliches Deutschland eben gerade nicht bei den Kindern sparen kann und darf und für mich fängt das Leben eines Kindes bereits im Mutterleib an und schließt somit die Geburt mit ein.
Nun ereichte mich der nachstehende Brief und die Mitteilung, daß die Hebammen nur mit einem Almosen abgespeist wurden, wogegen die Ärzte großzügigst mit Honorarerhöhungen im 4-stelligen Bereich bedacht wurden und sogar noch darüber reden, wie großzügig die Honorarpolitik ausgefallen ist. Mir ist kein Fall bekannt, wo ein Arzt wegen der schlechten Honorarlage verhungern hätte müssen, aber tausende Hebammen haben aufgrund der gesetzlichen Hürden und saftigen Versicherungsprämien, die mit den geringen Abrechnungssätzen erst einmal erarbeitet werden müssen (siehe offener Brief) ihre Praxis bereits aufgeben müssen. Kann das im Sinne einer kinderfreundlichen Politik sein??? Haben Sie Kinder? Wenn wir mit Auswahlmöglichkeiten von Haus- bis Krankenhausgeburt während der Schwangerschaft werben, dann müssen diese auch gewährleistet sein und es können nicht immer wieder die Leistungen für die Bevölkerung gekürzt oder zusammengestrichen werden, während urplötzlich für Kriegsmanöver in Ländern, in denen wir absolut N i c h t s zu suchen haben und Unterstüzung maroder Wirtschaftsstysteme Milliardensummen zur Verfügung stehen! Bitte senden Sie mir keine Abschriften irgendwelcher Gesetze, da lege ich keinen Wert drauf, sondern auf Ihre ehrliche p e r s ö n l i c h e Meining
http://www.bfhd.de/pdf/Offener_Brief_an_Bundesgesundheitsminister_Roesler.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Glück - eine der unbequemen, aufgewachten BürgerInnen
Sehr geehrte Frau Glück,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich bin genau wie Sie der Meinung, dass wir nicht bei den Kindern sparen sollten. Deshalb setzte ich mich selber im Bereich der Finanzpolitik für Familien ein. Die christlich-liberale Koalition hat auch schon viel für Familien getan (eine Übersicht hierzu finden Sie auf meiner Homepage unter dem Link http://www.antje-tillmann.de/cms/upload/files/pol_themen/familie/Okt%202010%20Bilanz%20BMin%20Schroeder.pdf ).
Natürlich darf uns auch die Situation der Hebammen nicht gleichgültig sein. Hebammen leisten einen wesentlichen und unverzichtbaren Beitrag für die medizinische Versorgung Schwangerer und junger Mütter. Die Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung mit Hebammenhilfe hat daher eine besondere Bedeutung und erfordert eine angemessene Vergütung der Hebammenleistung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat in den letzten Monaten daher intensive Gespräche zur Situation der freiberuflichen Hebammen mit den Vertretern der Hebammenverbände, der Versicherungswirtschaft und der gesetzlichen Krankenversicherung geführt, um sich über die konkreten Einzelheiten der Erhöhung der Haftpflichtprämien und deren Auswirkungen auf die Arbeitssituation der Hebammen zu informieren.
Der Gesetzgeber hat sich 2007 bewusst dafür entschieden, im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung auf eine staatliche Festsetzung der Vergütung für Hebammenleistungen zu verzichten und die Vereinbarung einer angemessenen Vergütung in die Hände der Vertragsparteien zu geben. Vor allem die Vergütungsinteressen der freiberuflichen Hebammen sollten durch diese Regelung angemessen berücksichtigt werden. Mit der Schiedsstellenlösung wurde zudem für den Fall der Nichteinigung der Vertragsparteien ein Konfliktlösungsinstrument geschaffen.
Nachdem sich der GKV-Spitzenverband und die Hebammenverbände in der ersten Hälfte des Jahres 2010 über die Frage der Berücksichtigung der steigenden Haftpflichtprämien nicht einigen konnten, haben die Hebammenverbände Anfang Mai 2010 die Schiedsstelle angerufen. Diese hat am 5. Juli 2010 mit den Beteiligten über Erhöhung der Hebammenvergütung verhandelt und bewirkt, dass sich die Vertragsparteien schließlich geeinigt haben. Nach der getroffenen Vereinbarung erhalten die Hebammen seit dem 1. Juli 2010 für außerklinische Geburten eine um 100 Euro und für klinische Geburten eine um 8 Euro erhöhte Vergütung. In diese Verhandlungen sind wir als Politiker nicht eingebunden. Ich begrüße jedoch, dass es zwischen den Hebammenverbänden und dem GKV-Spitzenverband schließlich doch zu einer Vereinbarung gekommen ist, die die Erhöhung der Haftpflichtprämien zum 1. Juli 2010 bei der Vergütung der Geburtsleistungen berücksichtigt.
Darüber hinaus habe ich gehört, dass sich die Hebammenverbände noch in diesem Jahr erneut mit dem GKV-Spitzenverband treffen wollen um weitere Problempunkte zu besprechen.
Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen,
Antje Tillmann
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