Frage an Antje Tillmann von Felix W. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Wiebrecht,

ich danke Ihnen für Ihre Frage zum Thema Betreuungsgeld.
Die Einführung des Betreuungsgeldes haben wir im Koalitionsvertrag fest verabredet, über die Ausgestaltung wird noch ausführlich zu diskutieren sein.

Schon in der großen Koalition haben wir mit Familienministerin Ursula von der Leyen einen Schwerpunkt auf den Ausbau der Kinderbetreuung gelegt. Hier haben wir in Deutschland lange Zeit einen Nachholbedarf gehabt. Die aktuelle Diskussion um das Betreuungsgeld kann man immer nur vor diesem Hintergrund betrachten. Denn bei der Einführung eines Betreuungsgeldes geht es um die Wahrung der Wahlfreiheit. Wir möchten auch die Familien fördern, die sich dazu entscheiden, in den ersten Lebensjahren ihre Kinder hauptsächlich zu Hause zu erziehen. Auch diese Familien sollen gesellschaftliche Anerkennung erwarten können. Der Staat darf hierbei nicht über die Familien bestimmen, denn die Erziehung der Kinder ist von Grund auf zunächst einmal Sache der Familien selbst. Ausbau der Kinderbetreuung und Betreuungsgeld gehören also zusammen.

Was die Verwendung des Geldes angeht: Ich finde die Diskussion, die auch im Zusammenhang mit der Kindergelderhöhung geführt wird, nicht förderlich. Wir müssen aufhören, Eltern unter einen generellen Tatverdacht zu stellen und ihnen die Fähigkeit abzusprechen, mit dem ihnen zur Verfügung stehenden Geld eigenverantwortlich zu haushalten. Ich bin sicher, dass der ganz große Teil der Eltern verantwortungs- und liebevoll für Ihre Kinder sorgt. Wir Politiker stehen in der Pflicht entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen. Mit der geplanten Erhöhung des Kindergeldes, der Anhebung des Kinderfreibetrages sowie der Einführung eines Betreuungsgeldes wollen wir einen Beitrag zur Entlastung und Förderung der Familien leisten.
Sicherlich wird es auch einige Fälle geben, in denen Eltern, die eventuell auch in anderen Bereichen der Erziehung ihrer Kinder überfordert sind, das Geld nicht sachgemäß verwenden. Hier gibt es zurzeit die Überlegung, in solchen Fällen das Geld nicht bar auszubezahlen, sondern in Form von Gutscheinen auszugeben. Wie diese Lösung im Detail aussehen kann, muss jedoch noch diskutiert werden.

Herzliche Grüße
Ihre Antje Tillmann