Frage an Antje Tillmann von Henryk F. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Franke,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf www.abgeordnetenwatch.de vom 8. September 2009.

Die CDU will, dass auch in Zukunft jeder in Deutschland - unabhängig von Einkommen, Alter, sozialer Herkunft oder gesundheitlichem Risiko - eine qualitativ hochwertige, wohnortnahe medizinische Versorgung erhält und alle am medizinischen Fortschritt teilhaben können. Im Mittelpunkt unserer Gesundheitspolitik stehen die Patienten und Versicherten. Gerade im Umgang mit Kranken, Älteren und Schwachen zeigt die Gesellschaft ihr soziales Gesicht und ihr Wertefundament.

Unser Ziel ist es, die Finanzierbarkeit der gesundheitlichen Versorgung zu sichern und die gesetzliche Krankenversicherung mittelfristig auch im Hinblick auf mehr Generationengerechtigkeit konsequent weiterzuentwickeln. Wir wollen für die Versicherten zusätzliche Belastungen in Grenzen halten und Entlastungsspielräume nutzen. Die Steuerfinanzierung versicherungsfremder Leistungen ist dabei ein wichtiges Element. Hohe Qualitätsstandards müssen auch in Zukunft in allen Versorgungsbereichen gewährleistet bleiben. Hinzukommen muss mehr Transparenz und echte Wahlfreiheit für Versicherte.

Wir bekennen uns zu leistungsfähigen privaten Krankenversicherungen, die zu einem freiheitlichen Gesundheitssystem in Zukunft als Voll- und Zusatzversicherung gehören. Wir wollen, dass die gesetzlichen Möglichkeiten der Zusammenarbeit von gesetzlicher und privater Krankenversicherung beim Angebot von Wahl- und Zusatzleistungen stärker als bisher genutzt und erweitert werden. Eine staatliche Einheitsversicherung lehnen wir ab.

Die ungleiche Behandlung von privaten und gesetzlich Versicherten finde ich ebenso wie Sie bedenklich. Mit der Honorarverordnungsreform haben wir hier einen Schritt in die richtige Richtung unternommen. Das Thema müssen wir aber im Auge behalten.

Zur Frage, ob es weiterhin so viele Kassen geben soll ist zu sagen, dass in den letzten Jahren, sich die Strukturen der gesetzlichen Krankenkassen kontinuierlich gewandelt haben. Dieser Prozess ist nicht nur Ausdruck der Anpassung an die Veränderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen. Dieser Prozess wird sich auch ohne staatliche Eingriffe weiter fortsetzen. Aufgrund des medizinischen und medizinisch-technischen Fortschritts und des demografischen Wandels müssen Struktur, Organisation und Finanzierung sowohl der gesetzlichen als auch der privaten Krankenversicherung ständig weiterentwickelt werden. Wir brauchen mehr Transparenz und Wettbewerb und weniger Bürokratie im Gesundheitswesen, damit die Qualität weiter steigt und die Mittel effizienter eingesetzt werden. Inwieweit sich die Zahl der Krankenkassen ändern wird, bleibt demzufolge abzuwarten. Sicher ist, dass es keine "optimale Betriebsgröße" für Krankenkassen gibt. Die Krankenkassen müssen sich an die sich verändernden Rahmenbedingungen anpassen. Im Übrigen arbeiten kleinere Krankenkassen wesentlich effektiver. Denn die Statistik belegt, dass die Verwaltungskosten pro Mitglied mit der Kassengröße steigen.

Das System der Kassenärztlichen Vereinigung steht derzeit nicht zur Disposition.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen.

Mit besten Grüßen

Antje Tillmann