Warum gibt es kein Lobbyregister in Bremen? Welche Lobbys sind in Bremen am stärksten vertreten?
Sehr geehrte Frau Grotheer,
ich bin Schüler der achten Klasse und schreibe eine Facharbeit zum Thema Lobbyismus in Bremen.
Da zu diesen Fragen keine oder keine konkreten Antworten im Internet stehen, wende ich mich an Sie.
Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie meine Fragen beantworten würden.
Mit freundlichen Grüßen, Frederik K.
Als Parlament schaffen wir bei den Abgeordneten Transparenz über andere Einkünfte als jene, die sie für ihr Mandat erhalten, sowie herausgehobene Funktionen in zum Beispiel Vereinen und Institutionen. Dies ist in der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft geregelt. Darüber hinaus gehende Regelungen gibt es bislang nicht. Für solche bräuchte es aber auch einen parlamentarischen Beschluss, den die Fraktionen auf den Weg bringen müssten. Warum diese bisher von einem solchen Register abgesehen haben, müssten Sie dort erfragen. Da es ein solches Register nicht gibt, ist die Frage, welche Lobbys am stärksten vertreten sind, auch nicht zu beantworten.
Weitere Fragen an Antje Grotheer
Viele unserer Abgeordneten gehen mit der Hälfte ihrer Arbeitszeit neben ihrem Mandat noch ihrer ursprünglichen beruflichen Tätigkeit nach. Bedenkt man dies, relativiert sich die Zahl der Abgeordneten. Würde man diese reduzieren, bestünde die Gefahr, dass eine umfassende, in die Tiefe gehende Befassung mit den Themen von den verbliebenen Halbtagsparlamentariern schon allein zeitlich kaum mehr möglich ist.
Ob vor diesem Hintergrund Geld für weitere Taubenhäuser zur Verfügung gestellt werden kann, muss die Bürgerschaft als Haushaltsgesetzgeber prüfen und abwägen.
Als SPD-Fraktion sehen wir in der AfD eine grundsätzlichere Gefahr für unsere Demokratie als die, die von einzelnen Abgeordneten ausgehen könnte.
Sehr geehrter Herr Wicha, zur Frage des Umgangs mit den gut erhaltenen
Gebäuden in Kleingärten hat die SPD-Fraktion erst im März eine Anfrage
an den Senat gerichtet, die ich Ihnen zusammen mit der Antwort gerne zur