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Antje Grotheer
SPD
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Frage von Gisela B. •

Finanznot in Bremen - warum wird nicht im Parlament gespart?

Sehr geehrte Frau Grotheer, warum wird nicht im Parlament gespart? Bremen/Bremerhaven hat zu viele Abgeordnete!

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Antwort von
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Als Parlament treffen wir als Gesetzgeber wichtige Entscheidungen für unser Bundesland – nicht zuletzt beschließen wir den Haushalt. Ich finde daher nicht, dass die Bürgerschaft „zu groß“ ist. Denn zum einen wird durch unsere Besetzung gewährleistet, dass Bremen und Bremerhaven möglichst repräsentativ vertreten sind. Zum anderen ist zu bedenken, dass wir – abgesehen von einigen wenigen Funktionsträgern – ein Halbtagsparlament sind. Viele unserer Abgeordneten gehen mit der Hälfte ihrer Arbeitszeit neben ihrem Mandat noch ihrer ursprünglichen beruflichen Tätigkeit nach. Bedenkt man dies, relativiert sich die Zahl der Abgeordneten. Würde man diese reduzieren, bestünde die Gefahr, dass eine umfassende, in die Tiefe gehende Befassung mit den Themen von den verbliebenen Halbtagsparlamentariern schon allein zeitlich kaum mehr möglich ist. Die Bürgerschaft könnte in der Folge unter Umständen ihre Kontrollfunktion gegenüber dem Senat nicht mehr im gebotenen Maße ausfüllen. Und das wäre zum Schaden aller Bremer:innen und Bremerhavener:innen.

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