Frage an Antje Claaßen von Andre A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Claaßen,
der Afghanistankrieg dauert fort und es ist kein Ende in Sicht.
Meine Frage:
Hat die Linke ein Konzept, das einerseits den Krieg in Afghanistan beendet und zugleich die afghanische Bevölkerung nicht ihrem Schicksal - sprich den durch terroristischen und kriminellen Banden, die durch den Krieg enormen Zulauf bekommen haben - überlässt?
Sehr geehrter Herr Angele,
vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Frage.
Die Linke hat von Anfang an den Bundeswehreinsatz abgelehnt und fordert nun den schnellen Ausstieg der militärischen Beteiligung in Afghanistan.
Als langjährige Friedensaktivistin und Pazifistin stehe ich bedingungslos hinter dieser Forderung. Gewalt und Krieg kann niemals die Lösung von Gewalt und Unterdrückung sein.
Militärische Präsenz und Waffengewalt, ruft immer nur noch mehr Gewalt hervor.
Das Friedensgutachten, welches am 26.05. 09 erschien, bestätigt uns darin, dass ein militärischer Einsatz in Afghanistan nicht zu einer Beendigung des Gewaltkonfliktes führen wird. Eine hohe Anzahl von zivilen Opfern erzeugt Verunsicherung in der Bevölkerung und eine zunehmende Loyalität zu den Aufständischen.
Wie ja die deutlich ansteigenden Zahl von Konfliktsituationen und die hohen Opferzahlen zeigen.
Angesichts der jüngsten Entwicklungen in Afghanistan stellt sich noch viel deutlicher die Frage nach dem Nutzen militärischer Großoffensiven. Nur wenige Tage nach dem Ende der Operation "Adler" kehren viele Taliban-Kämpfer in ihre Hochburg zurück. Sie übernehmen nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen wieder die Kontrolle und bedrohen die Bevölkerung. Militäraktionen dienen nicht der Sicherung des Aufbaus und der Entwicklungsarbeit, sondern die Verknüpfung von militärischen Einsätzen mit zivilen Hilfsaktionen gefährdet den zivilen Aufbau.
Militärische Mittel könnten kein Ersatz für politische Veränderungsprozesse im Land sein. Die Veränderungsprozesse müssen von der sozialen Basis der Gesellschaft ausgehen, es gilt diese zu stärken und aufzubauen.
Es müssen politische Rahmenbedingungen geschaffen werden, die von der Bevölkerung getragen werden. Die von ihr als legitim ansehen werden. Die Regierung und die ausführenden Organe dürfen nicht durch Protektion ausländischer Kräfte eingesetzt werden. In einem so weitläufigen Land wie Afghanistan mit überwiegend ländlichen Strukturen reicht es nicht aus eine starke Regierung in Kabul zu installieren, sondern es müssen überall im Land Rahmenbedingungen geschaffen werden die z. B. Rechtssicherheit gewähren. Die allgemeine Lebenssituation der Afghanen muss sich verbessern. Wir müssen wirkliche Alternativen schaffen, damit der Drogenanbau nicht mehr lukrativste Einkommensquelle bleibt.
Die lokale Agrarwirtschaft, Handwerk, Gewerbe und Bildung muss so weit gefördert werden, dass die Bevölkerung hieraus ein besseres Auskommen erzielen kann und wieder in Lage versetzt wird, ihre Belange selbst zu handhaben, auch unter dem Aspekt ihrer kulturellen Gegebenheiten. Hierzu ist es notwendig, alle Teile der Bevölkerung einzubeziehen.
Mit freundlichen Grüßen
Antje Claaßen
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