Frage von Heike R. • 04.10.2022

Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 03.11.2022
Reparationsfrage ist völkerrechtlich abgeschlossen
Tobias Koch
Reparationsfrage ist völkerrechtlich abgeschlossen
Angesichts der schweren, systematischen Menschenrechtsverletzungen müssen wir den Druck auf das Regime erhöhen.
Angesichts der schweren, systematischen Menschenrechtsverletzungen müssen wir den Druck auf das Regime erhöhen.
Den Einsatz dieser Technik an bestimmten Orten und in klaren rechtlichen Grenzen halte ich für vertretbar.
Nutzung und Reichweite der mehrsprachigen Corona-Kampagne wurden nicht evaluiert
Keine rückwärtsgewandte Personaldiskussion führen