Sehr geehrte Frau Widmann-Mauz, wie stehen Sie zu automatisierter Gesichtserkennung und werden Sie dafür oder dagegen stimmen, sollte es zu diesen Fragen zu einer Abstimmung im Bundestag kommen?

Sehr geehrter Herr V.,

vielen Dank für die Frage, die ich Ihnen gerne beantworte.

Moderne Technik, die effizient eingesetzt wird, kann für mehr Sicherheit sorgen. Kameras mit intelligenter Videosicherheitstechnik helfen schon heute unseren Polizistinnen und Polizisten Straftaten aufzuklären und Täter abzuschrecken. Gerade an öffentlichen Orten wie etwa vor und in Fußballstadien, an Bahnhöfen und weiteren Verkehrsknotenpunkten sowie in Bussen und Bahnen, hilft der Einsatz dieser Technik Menschen zu schützen und schwere, zum Teil schwerste Kriminalität zu ahnden.

Gleichwohl muss immer wieder neu abgewogen werden, inwieweit das Recht des Einzelnen auf Schutz seiner persönlichen Daten mit dem grundgesetzlichen Auftrag zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit in Einklang zu bringen ist. Letztlich geht es darum, dass wir klar definieren, in welchem Rahmen dies möglich und geboten ist und wie wir zu einem Mehr an Sicherheit kommen und gleichzeitig die Freiheit der Menschen stärken. Vor diesem Hintergrund halte ich den Einsatz von Technik an bestimmten Orten, also schwerpunktabhängig und in klar umrissenen, rechtlichen Grenzen, für vertretbar.

Mit freundlichen Grüßen

Annette Widmann-Mauz