Wie gedenken Sie in einer Katastrophe, wie z.B im Ahrtal zu agieren oder zu reagieren?

Sehr geehrter Herr B.,

die Hochwasserereignisse der letzten Wochen in einigen Regionen unseres Landes sind eine Katastrophe von nationalem Ausmaß. Die Zahl der Todesopfer ist erschütternd, die Schäden sind immens – das gilt ganz besonders auch für das Ahrtal. Das Erste und Wichtigste, was wir als Bundesregierung tun können, ist die Menschen vor Ort zu unterstützen, die ihr Hab und Gut verloren haben. Der Bund unterstützt die betroffenen Länder bei ihren Soforthilfeprogrammen mit bis zu 400 Mio. Euro. Damit belaufen sich die gemeinsamen Soforthilfen derzeit auf bis zu 800 Millionen Euro. Damit sollen Schäden an Häusern, land- und forstwirtschaftlichen Produktionsmitteln, einschließlich der Betriebe vor Ort beseitigt werden. Besonders wichtig dabei ist, dass es weder ein vom Bund gesteuertes Antrags- und Genehmigungsverfahren noch eine Einkommens- oder Vermögensüberprüfung geben wird. Die Bundesländer werden die Hilfen schnell und unbürokratisch nach Absprache mit den Kommunen, den Bürgermeistern und Landräten auszahlen.

Die betroffenen Länder stehen in den kommenden Monaten und Jahren vor der enormen Aufgabe, die Schäden zu beseitigen und den Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur, wie etwa von Krankenhäusern und Schulen, zu organisieren. Die Erfahrungen zeigen, dass dafür zig Milliarden Euro gebraucht werden. Zu diesem Zweck haben wir die Einrichtung eines nationalen Fonds „Aufbauhilfe 2021“ als Sondervermögen des Bundes mit 30 Milliarden Euro beschlossen.

Diese erschütternde Katastrophe hat uns allen deutlich gemacht, dass wir den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz und unsere Warnsysteme überprüfen und die Zusammenarbeit des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe mit den Ländern stärken müssen, um uns besser für zukünftige Ereignisse zu schützen. Auch daran werden wir gemeinsam mit den Ländern und Gemeinden intensiv arbeiten, zum Beispiel mit der Notfallalarmierung durch sog. "cell broadcasting".

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Annette Widmann-Mauz