Frage an Annette Widmann-Mauz von Wolfgang H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Hänßler,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom zum Thema Integration von Migrantinnen und Migranten. Gerne nehme ich zu Ihrer Frage Stellung.

Integration hat das Ziel, Menschen, die dauerhaft und rechtmäßig in Deutschland leben, in die Gesellschaft einzubeziehen. Dies kann nur über die wechselseitige Wahrnehmung von Rechten und Pflichten zum Erfolg führen. Auf der einen Seite muss Zuwanderern eine umfassende, möglichst gleichberechtigte Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen ermöglicht werden. Andererseits haben sie die Pflicht, die deutsche Sprache zu erlernen sowie die Verfassung und die Gesetze zu kennen, zu respektieren und zu befolgen. Die Kultur und die Werte unseres Landes gehören ebenfalls dazu.

Auf dem Gebiet der Integration haben wir mit der wirklichkeitsfremden Multi-Kulti-Ideologie von Rot/Grün Schluss gemacht. Mit dem Zuwanderungsgesetz haben wir die Praxis unkontrollierter Zuwanderung beendet. Wir haben den „Nationalen Integrationsplan“ initiiert, der sich an den gesellschaftlichen Realitäten orientiert. Dazu gehört auch die Einberufung der Islamkonferenz. Integration muss aktiv gestaltet werden und zwar auf Grundlage unserer Kultur und Rechtsordnung. Sie darf keine Einbahnstrasse sein, sondern setzt das aktive Engagement der Migranten voraus. All diese Maßnahmen kommen zuallererst unseren zugezogen Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu Gute.

Der Grundsatz der Union beim Thema Integration lautet „Fördern und Fordern“, denn sie vollzieht sich nicht von selbst. Noch nie haben Bund, Länder und Gemeinden so viele Integrationsangebote gemacht wie heute. Die Angebote müssen jedoch auch angenommen werden. Es ist wichtig, dass Eltern mit Migrationshintergrund, die selbst nicht über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen, ihren Kindern den Besuch von Krippen und Kindergärten ermöglichen. Bürger mit Migrationshintergrund müssen auch selbst Ideen entwickeln, wie die integrationsfeindlichen Abschottungen von Parallelgesellschaften überwunden werden können.

Mittlerweile wird deutlich, wie wichtig es war, dass die CDU/CSU Deutschkenntnisse zur Voraussetzung für den Ehegattennachzug gemacht hat. Das Konzept der Union, bei Sprache und Bildung anzusetzen, geht auf. Die steigenden Zahlen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Integrationskursen sind ein gutes Zeichen. Der Dialog und die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure, insbesondere der Migrantenverbände, an konkreten Projekten, haben sich bewährt. Es ist gut, dass der Dialog mit dem Dritten Integrationsgipfel fortgesetzt wird.

Die Union wird mit ihrer Integrationsstrategie weiter auf Kurs bleiben. Einbürgerungstests bleiben ein wichtiger Baustein. Zugleich lebt unser Land auch von der Vielfalt seiner Menschen. Für eine gemeinsame Zukunft müssen Einheimische und Zugewanderte am selben Strang ziehen. Integration hat nur Erfolg, wenn sich unsere zugewanderten Mitbürgerinnen und Mitbürger mit einem klaren Ja zu Deutschland bekennen.

Mit freundlichen Grüßen

Gez. Annette Widmann-Mauz MdB