Frage an Annette Widmann-Mauz von Ernst S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Verehrte Fr. Widmann-Mauz,
Ist eine Arbeitspflicht - auch - für Flüchtlinge vorgesehen, wie sie für gesunde Deutsche schon besteht?
In der Landschaftspflege, Straßenpflege, in den Forsten z.B. könnten Flüchtlinge gut arbeiten, weil Sprachkenntnisse dort nicht so wichtig sind, und diese Menschen würden sich schneller akzeptiert fühlen.
Es erhöht auch die Akzeptanz in der Bevölkerung.
Welche entsprechende Programme hat Ihre Partei geplant, bzw.: welche sind in der Entwicklung?
Sehr geehrter Herr Strauß,
ich verstehe Ihre Frage so, dass Sie nach Arbeitsgelegenheiten für Asylsuchende fragen. Dafür gibt es ein Programm im Bundesministerium für Arbeit und Soziales: das Arbeitsmarktprogramm „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ (FIM). Das FIM soll Asylbewerberinnen und Asylbewerbern während des Asylverfahrens sinnvolle und gemeinwohlorientierte Beschäftigung bieten und sie mittels niedrigschwelliger Angebote an den deutschen Arbeitsmarkt heranführen. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter https://www.bmas.de/DE/Themen/Arbeitsmarkt/Infos-fuer-Asylsuchende/arbeitsmarktprogramm-fluechtlingsintegrationsmassnahmen.html
Im Integrationsgesetz wurde das Heranziehen zu gemeinnütziger Arbeit nochmals bekräftigt. Wenn Asylbewerber Kurse und Integrationsmaßnahmen ablehnen, gibt es u.a. auch die Möglichkeit von Sanktionen im Sinne von Leistungskürzungen.
Wenn Flüchtlinge anerkannt sind, also SGB-II-Leistungen (Hartz IV) erhalten, müssen sie genauso wie dt. Staatsangehörige regelmäßig zum Arbeitsamt. Auch hier sind bei Verweigerungen etc. Sanktionen möglich.
Mit freundlichen Grüßen
Annette Widmann-Mauz MdB
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Kontext der Frage unklar
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