Frage an Annette Widmann-Mauz von Johannes H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Holzäpfel,

vielen Dank für Ihre Frage zum Ausgang der US-Präsidentenwahl sowie zum Erstarken populistischer Strömungen in Politik und Gesellschaft.

Dass das einflussreichste Land der Welt nun von einem Präsidenten geführt wird, der sich bisher durch einen launenhaften Politikstil ausgezeichnet und sein eigenes Land noch tiefer gespalten hat, beschäftigt mich sehr. Auch wenn das Ergebnis der US-Wahl sehr enttäuschen mag, ist es zu akzeptieren. Wichtiger denn je sind nun ein kühler Kopf und die Frage, was wir daraus lernen können. Erkennbar ist, dass sich die Amerikaner vor allem mehr soziale Stabilität und Sicherheit wünschen und sich eine wachsende Zahl vom politischen Establishment nicht mehr ausreichend vertreten fühlt.

Ängste, abgehängt zu werden gibt es auch hierzulande, trotz Rekordbeschäftigung und steigenden Löhnen, trotz enorm gesteigerter Investitionen in Kommunen, Infrastruktur und Bildung. Das Gefühl der Unsicherheit und einer Kluft zwischen den Lebensverhältnissen führt letztlich auch zur Entfremdung von jenen Werten, die unsere Gesellschaft zusammenhalten. Die dieser Entwicklung zugrunde liegenden Probleme müssen darum dringend gelöst werden. Das ist harte Arbeit und nicht über Nacht mit einem Kreuzchen getan. Dazu braucht es Menschen, die vor Ort konkret Verantwortung übernehmen und handeln.

Deshalb bin ich überzeugt: Positive Veränderungen gelingen nur aus der Mitte der Gesellschaft und nicht vom Rand. Sie werden nur mit Menschen erreicht, die sich auch in Phasen der Unsicherheit fest zu freiheitlichen und demokratischen Werten sowie zur universalen Menschenwürde bekennen. Es sind diese Werte, die Deutschland, Europa und die Vereinigten Staaten seit Jahrzehnten eng verbinden, die Wohlstand und Frieden geschaffen und uns sicher durch äußerst schwierige Zeiten gebracht haben.
Darum hoffe ich, dass sich auch Donald Trump dieser sicherheitspolitischen, ökonomischen und kulturellen Zusammenhänge bewusst ist und die Basis der transatlantischen Freundschaft nicht aufs Spiel setzt.

Annette Widmann-Mauz MdB
Parl. Staatssekretärin beim
Bundesminister für Gesundheit