Frage an Annette Widmann-Mauz von Johannes H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Holzaepfel,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage und Anregungen zur Entwicklungszusammenarbeit in Afrika. Gerne lege ich Ihnen dar, dass die Bundesregierung die Entwicklungshilfe, - insbesondere in Afrika -, keineswegs stiefmütterlich behandelt.

Zunächst möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass für das Ressort „Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ für 2014 zusätzlich 200 Mio. Euro für ODA-relevante (Official Development Assistance) Ausgaben zur Verfügung stehen, wovon 160 Mio. Euro auf den Einzelplan des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) entfallen. Die BMZ-Ausgaben steigen damit auf über 6,4 Mrd. Euro. Damit verfügt das BMZ über den größten Haushalt in seiner Geschichte. Bemerkenswert ist dabei, dass besonders Afrika im Fokus des neuen Entwicklungshilfeministers Dr. Gerd Müller (CSU) steht. Dieser hat im März 2014 die neue Afrika-Politik des BMZ unter dem Titel „Afrika auf dem Weg vom Krisen- zum Chancenkontinent“ vorgestellt. Eine Übersicht dazu finden Sie hier: http://bit.ly/QPhwGp

Aktuell ist das BMZ in 32 Ländern Afrikas mit mehr als 2.000 Mitarbeitern engagiert, um u.a. Verwaltungs- und Zivilstrukturen nach demokratischen und rechtsstaatlichen Standards aufzubauen, Infrastrukturen wie Schulen, Berufsbildungszentren oder Krankenhäuser aufzubauen sowie als Beratungs-, Finanzierungs- und Projektpartner für die afrikanische Wirtschaft zur Verfügung zu stehen. Dabei zielen die neuen Schwerpunkte der Afrika-Strategie auf eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung vor Ort ab, z.B. durch eine Bildungs- und Qualifizierungsoffensive für Afrikas Jugend mit zehn neuen Berufsbildungszentren und zehn Ausbildungspartnerschaften mit der deutschen Wirtschaft und dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK). Hinzu kommen zehn weitere „Grüne Zentren“ für nachhaltige landwirtschaftliche Wertschöpfung, die im Verbund mit der deutschen Agrarwirtschaft aufgebaut werden. Auch die Einrichtung eines Beschäftigungsfonds ist für Afrika vorgesehen, um Arbeitslosigkeit effizienter zu bekämpfen.

Von beidseitigem ökonomischen Interesse wichtig ist die geplante Erweiterung sog. Hermes-Deckungen (Exportkreditversicherungen des Bundes) für deutsche Unternehmen in Afrika, um für noch verlässlichere Investitionsbedingungen zu sorgen. Vor diesem Hintergrund hat Bundesminister Dr. Müller die deutsche Wirtschaft deutlich aufgefordert, sich stärker als bisher in Afrika zu engagieren und die Chancen für Investitionen und Partnerschaften zu ergreifen. Schließlich befinden sich sechs von zehn der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt auf diesem Kontinent.

Was die Frage nach dem Abbau von Rohstoffen in Entwicklungsländern angeht so muss diese immer auch mit der Einhaltung von Menschenrechten betrachtet werden. Oftmals mangelt es hier an gesetzlicher Kontrolle und entsprechenden Arbeitsstandards. Die Bundesregierung unterstützt daher Maßnahmen, die die Umsetzung von Sozial- und Umweltstandards vor allem im Kleinbergbau voranbringen oder regionale Konflikte um die Aufteilung von Rohstofflagern eindämmen.

Deutschland bedient seinen Primärmetallverbrauch zu 100% auf dem internationalen Markt und hat ein Interesse, die entwicklungspolitischen Partnerländer zu Wirtschaftspartnern zu machen. Zu diesem Zweck hat die Bundesregierung im Rahmen der „Globalen entwicklungspolitischen Rohstoffinitiative“ Rohstoffpartnerschaften mit ausgewählten Ländern eingerichtet.

Ziel ist eine stärkere Verknüpfung von Außenwirtschaft und Entwicklungszusammenarbeit (EZ). Eine aktive Kooperation mit der Privatwirtschaft im Rohstoffsektor durch Vermittlung zwischen deutschen und lokalen Unternehmen, Aus- und Fortbildung und Förderung der unternehmerischen Gesellschaftsverantwortung wie etwa Regionalentwicklung, kommunale Fonds, Mikrofinanz, Berufsbildung, Gesundheit und Anbindung lokaler Wertschöpfungsketten ist der Ansatz mit dem die deutsche EZ dieses Ziel umzusetzen sucht. Auf diese Weise sollen Privatinvestitionen auch entwicklungsorientiert eingesetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Annette Widmann-Mauz MdB