Annette Schavan

(...) Einen Überblick dazu finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Bildung und Forschung unter https://www.bmbf.de . Die Seite https://www.stipendienlotse.de enthält darüber hinaus weitere Hinweise auf Stipendienmöglichkeiten überregional bekannter, aber auch kleinerer privater Mittelgeber. (...)

(...) Ihre Enttäuschung über diese Entwicklung kann ich gut verstehen, eine eigene Schule im Ort ist immer auch ein Stück Identität. Die demografische Entwicklung bei uns erfordert jedoch, dass in sehr vielen Orten überlegt werden muss, welche Standorte es in Zukunft geben soll. Die Bundesregierung ist hieran jedoch nicht beteiligt. (...)

(...) Daher gilt es zu berücksichtigen, dass mit dem Handel immer auch die Gewinnung von Einfluss und zahlreiche Gespräche einhergehen. Bis zu einem gewissen Grad ist der Handel also auch mit nichtdemokratisch verfassten Staaten sinnvoll. Selbst bei Parteidiktaturen wie China ist der Handel ein guter Zugangsweg zu den Herrschenden und darüber hinaus zu den Menschen des Landes. (...)

(...) Oktober beschlossene Gesetz zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung erfolgte in Anlehnung an die allgemeine Lohnentwicklung. Eine unmittelbare Notwendigkeit zu Folgeanpassungen im BAföG ergibt sich daraus jedoch nicht. (...)

(...) Wir haben die Definition im Glossar wie folgt überarbeitet: Der Benachteiligtenbegriff schließt neben einer individuellen Beeinträchtigung vor allem eine soziale Benachteiligung mit ein. Die Betroffenen gelten als sozial benachteiligt, wenn ihre Lebenschancen erheblich eingeschränkt werden, weil sie einer bestimmten Gruppe angehören. (...)