Annette Schavan

(...) Die Regelung von Standards zur Sicherung der Qualität wissenschaftlicher Arbeit ist zuallererst eine Angelegenheit der Wissenschaft selbst. Aus diesem Grund hat die Deutsche Forschungsgemeinschaft 1998 "Vorschläge zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis" verabschiedet. (...)

(...) Die Sicherheit der Kernkraftwerke in Deutschland und damit der Schutz der Menschen hatten und haben für uns stets höchste Priorität. Deshalb wurden die Kernkraftwerke immer wieder technisch nachgerüstet. Gerde im Zusammenhang mit der im vergangenen Jahr beschlossenen Verlängerung von Laufzeiten dieser Kernkraftwerke haben wir die Sicherheitsstandards noch einmal erhöht. (...)

(...) Generell zu berücksichtigen ist, dass die Anstrengungen zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention vor allem in der Bildungspraxis zu unternehmen sind. Das BMBF konzipiert im Rahmen seiner Zuständigkeiten grundsätzlich alle Aktivitäten, Maßnahmen und Programme derart, dass damit eine Teilhabe aller an Bildung und lebenslangem Lernen verfolgt wird, die Intentionen des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen berücksichtigt sind und in der Förderpraxis die Maßgaben der relevanten Gesetzgebung angewendet werden. (...)

(...) Der Vermittlungsausschuss hat in seiner letzten Sitzung am 23.2.1011 beschlossen, den Regelsatz für die Regelbedarfsstufe 3 mit dem Ziel zu überprüfen, Menschen mit Behinderungen ab dem 25. Lebensjahr den vollen Regelsatz zu ermöglichen. Damit dürfte Ihrem Anliegen Rechnung getragen werden. (...)