(...) Letztlich ist die Fahrrinnenanpassung der Elbe notwendig, damit der Hafen auch in Zukunft für die Containerschiffe der neuen Generation befahrbar ist. Das Verfahren wurde von der Vorgängerregierung eingeleitet und wird nun unter Federführung der Schifffahrtsdirektion Nord betrieben. (...)
(...) Wenn ein Religionsunterricht angeboten wird, haben die Schülerinnen und Schüler ein Recht darauf, am Religionsunterricht ihrer Konfession teilzunehmen. Bekenntnisangehörige schulpflichtige Schülerinnen und Schüler müssen in den Bundesländern, in denen Religionsunterricht ein ordentliches Lehrfach ist, am Religionsunterricht teilnehmen. (...)
(...) Fifty-Fifty findet an Hamburger Schulen weiter statt, und es wurden auch keine Mittel gestrichen. Geändert hat sich „lediglich“ die Abrechnung, Verwaltung und das Erstellen pädagogischer Konzepte. (...)
(...) Ich nehme aber auch zur Kenntnis, dass das Schiff das umweltfreundlichste Transportmittel ist. Ohne Elbvertiefung würden Schätzungen zufolge 500.000 Tonnen CO2 pro Jahr zusätzlich die Luft belasten. Dazu kommt die stärkere Lärmbelastung durch die zusätzlichen Lkw- und Gütertransporte. (...)
(...) Es gibt diverse Initiativen, die sich zum Teil mit unterschiedlicher Zielsetzung mit der Verkehrssituation im Hamburger Westen auseinandersetzen. (...)
(...) Die Fahrrinnenanpassung der Elbe ist notwendig, damit der Hafen auch in Zukunft für die Containerschiffe der neuen Generation befahrbar ist. Bei den Planfeststellungunterlagen werden die Auswirkungen auf die Umwelt mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung ermittelt. (...)