Frage an Annegret Krischok von Benjamin H. bezüglich Verkehr

Ich bin für eine letztmalige Elbvertiefung.

Die Fahrrinnenanpassung der Elbe ist notwendig, damit der Hafen auch in Zukunft für die Containerschiffe der neuen Generation befahrbar ist. Bei den Planfeststellungunterlagen werden die Auswirkungen auf die Umwelt mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung ermittelt. Naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen müssen danach umgesetzt und auch noch ausstehende Maßnahmen nachgeholt werden. Auch als Umweltpolitikerin nehme ich zur Kenntnis, dass das Schiff ist das umweltfreundlichste Transportmittel ist. Ohne Elbvertiefung würden Schätzungen zufolge 500.000 Tonnen CO2 pro Jahr zusätzlich die Luft belasten. Dazu kommt die stärkere Lärmbelastung durch die zusätzlichen Lkw- und Gütertransporte – nicht zu vergessen, dass der Hafen das Herzstück der Hamburger Wirtschaft und immense Bedeutung für den Arbeitsmarkt der norddeutschen Metropolregion hat.

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig, das Verfahren zur Elbvertiefung bis zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes über den Ausbau der Weser auszusetzen, ändert nichts an der Notwendigkeit. In dem Weserverfahren soll geklärt werden, wie die Europäische Wasserrahmenrichtlinie rechtlich auszulegen ist. Wir sind zuversichtlich, dass das Bundesverwaltungsgericht die Elbvertiefung genehmigen wird. Wir werden dann alles für eine zügige bauliche Umsetzung tun. Die wichtige Botschaft des Bundesverwaltungsgerichts lautet: Der Planfeststellungsbeschluss ist nicht aufgehoben! Bestehende Mängel, die bei einem Verfahren dieser Größenordnung und den bestehenden Unklarheiten in Bezug auf die Wasserrahmenrichtlinie nicht ungewöhnlich sind, können behoben werden. Viele Insider bescheinigen uns und dem Bund Fortschritte bei der Elbvertiefung.

Wir werden uns darüber hinaus dafür einsetzen, dass der Bund die Anbindung des Hafens an das deutsche Binnenwasserstraßennetz deutlich verbessert, denn das Binnenschiff ist ein besonders umweltfreundlicher Verkehrsträger. In diesem Zusammenhang ist es notwendig, dass der Bund den bestehenden Engpass beim Schiffshebewerk Scharnebek endlich beseitigt. Mit unserer SmartPort-Strategie setzen wir auf intelligente Lösungen zur Steuerung der Verkehrs- und Warenflüsse im Hafen. Auf diese Weise wollen wir die bestehende Straßen-, Brücken- und Schieneninfrastruktur besser nutzen und miteinander verknüpfen. Erste „Best-Practice-Beispiele“ von SmartPort werden 2015 im Rahmen der Welthafenkonferenz in Hamburg präsentiert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Anne Krischok