Frage an Annegret Krischok von Kevin N. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr N.,

das Thema ist aus ökologischen Gesichtspunkten sehr sensibel: Darüber bin ich mir als Umweltpolitikerin im Klaren und nehme die Kritik von Seiten der Umwelt- und Naturschutzverbände auch ernst.

Letztlich ist die Fahrrinnenanpassung der Elbe notwendig, damit der Hafen auch in Zukunft für die Containerschiffe der neuen Generation befahrbar ist. Das Verfahren wurde von der Vorgängerregierung eingeleitet und wird nun unter Federführung der Schifffahrtsdirektion Nord betrieben. Bei den Planfeststellungunterlagen wurden die Auswirkungen auf die Umwelt mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung ermittelt. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig, das Verfahren zur Elbvertiefung bis zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes über den Ausbau der Weser auszusetzen, hat nicht die Notwendigkeit in Frage gestellt. In dem Weserverfahren soll geklärt werden, wie die Europäische Wasserrahmenrichtlinie rechtlich auszulegen ist.

Mir ist wichtig, dass die naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen umgesetzt werden: Dies ist für die SPD auch eine Selbstverständlichkeit. Klar ist auch, dass noch ausstehende Maßnahmen nachgeholt werden müssen. Als Umweltpolitikerin nehme ich bei aller berechtigen Kritik an den Auswirkungen der Elbvertiefung auf das Ökosystem zur Kenntnis, dass das Schiff ist das umweltfreundlichste Transportmittel ist. Ohne Elbvertiefung würden Schätzungen zufolge 500.000 Tonnen CO2 pro Jahr zusätzlich die Luft belasten. Dazu kommt die stärkere Lärmbelastung durch die zusätzlichen Lkw- und Gütertransporte. – Der Hafen ist das Herzstück der Hamburger Wirtschaft und hat immense Bedeutung für den Arbeitsmarkt der norddeutschen Metropolregion.

Ich möchte erwähnen, dass ich mich in dieser Legislaturperiode dafür eingesetzt habe, den Hafen umweltpolitisch in die richtige Richtung steuern: Ab kommenden Sommer sollen Kreuzfahrtschiffe Ökostrom von der Landstromanlage am Altonaer Kreuzfahrtterminal und eine Power Barge am Terminal in der HafenCity bekommen. Auch Containerschiffe sollen an die Steckdose kommen.

Zur Wettbewerbsfähigkeit des Hafens: Zurzeit ist diese nur mit der geplanten Elbvertiefung denkbar. Eine weitere Elbvertiefung wird es allerdings nicht geben.
Mit unserer SmartPort-Strategie setzen wir auf intelligente Lösungen zur Steuerung der Verkehrs- und Warenflüsse im Hafen. Auf diese Weise wollen wir die bestehende Straßen-, Brücken- und Schieneninfrastruktur besser nutzen und miteinander verknüpfen. Erste „Best-Practice-Beispiele“ von SmartPort werden 2015 im Rahmen der Welthafenkonferenz in Hamburg präsentiert werden. Auch das wird die Wettbewerbssituation des Hafens verbessern.

Mit freundlichen Grüßen

Anne Krischok