Werden Sie für mehr Budget im Haushalt für die Erforschung von ME/CFS und Longcovid stimmen?
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für die Anfrage.
Zur Forschungsförderung für Long-Covid und ME/CFS sind Haushaltsmittel in Höhe von 22,5 Millionen Euro für 2022 und 2023 bewilligt und werden bereits bewirtschaftet. Im Vergleich zu anderen Forschungsfeldern gibt es eine hohe Bewilligungsquote von Forschungsanträgen (etwa 1/3 der Summe aller beim Bundesministerium für Bildung und Forschung eingegangenen Anträge wurden bewilligt). Wichtig ist auch vor allem, dass im Haushalt dauerhaft Forschungsmittel eingestellt sind. Dafür werden wir uns als Fraktion auch weiterhin einsetzen.
Zudem weise ich Sie gerne darauf hin, dass für Wissenschaftler*innen die Möglichkeit besteht, Forschungsförderung im Rahmen der themenoffenen Fördermaßnahmen des Rahmenprogramms Gesundheitsforschung beim BMBF zu beantragen. Die Voraussetzung für die Förderung ist allerdings die Einreichung von Anträgen, die sich in den etwaigen Begutachtungen gegen konkurrierende Anträge durchsetzen können.
Herzliche Grüße,
Anne Monika Spallek
Weitere Fragen an Anne-Monika Spallek
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) arbeitet derzeit an einem Referentenentwurf zur Änderung der LKonV. Dieser Entwurf wird zunächst innerhalb der Regierung abgestimmt.
Mir ist es wichtig zu betonen, dass ein digitaler Euro klassisches Bargeld nicht ablösen, sondern ergänzen soll. Ich habe den Anträgen nicht zugestimmt.
Großes Problem sind die unterschiedlichen Auslegungen im Rahmen der Lebensmittelkontrolle und unsichere Kontrolleure. Deshalb ist es wichtig, dass wir es unterstützen, dass die Kontrollen auch fachlich gut sind und es dafür auch ausreichend gut ausgebildetes Personal gibt.
Für uns ist daher klar, dass es - auf allen politischen Ebenen – keine Zusammenarbeit mit der AfD geben darf.