Ein Verbot ist eine zweischneidige Sache. Zuerst ist die Verfassungswidrigkeit eindeutig nachzuweisen - ohne den Einsatz von V-Männern.
Frage von Roland S. • 10.09.2023
Antwort von Anne Franke Bündnis 90/Die Grünen • 11.09.2023
Frage von Amirmasoud A. • 28.09.2022
Antwort von Anne Franke Bündnis 90/Die Grünen • 28.09.2022
Ich unterstütze die Frauen/Menschen im Iran und will, dass ihre Rechte gestärkt werden. Deshalb: schärfere Sanktionen gegenüber dem Iran!
Frage von Ralf D. • 19.05.2022
Antwort von Anne Franke Bündnis 90/Die Grünen • 22.05.2022
Nach der Neubesetzung der Leitung des Ausländeramts im LRA Starnberg erfolgt meiner Erkenntnis nach gleichmäßigere und gerechte Behandlung von Asylsuchenden.
Frage von Dörthe L. • 25.09.2021
Antwort von Anne Franke Bündnis 90/Die Grünen • 25.09.2021
Ich lehne die ganzjährige Anbindehaltung ab. Für mehr Tierwohl Weidehaltung, Almwirtschaft und kleinbäuerliche Betriebe stärken, EU-Flächenförderung abschaffen!
Frage von Rolf S. • 21.07.2020
Antwort von Anne Franke Bündnis 90/Die Grünen • 28.07.2020
(...) Wir Grüne sind der Meinung, dass wir engste rechtsstaatliche Grenzen für die intelligente Videoüberwachung brauchen (...)
Frage von Martin R. • 08.06.2019
Antwort von Anne Franke Bündnis 90/Die Grünen • 08.06.2019
Sehr geehrter Herr R.,