Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.06.2021

(...) Die meisten Raucher*innen können nicht einfach so aufhören. Als Grüne im Bundestag haben wir deswegen im Zuge der Corona-Gesetze einen Gesetzentwurf eingebracht, um die Rauchentwöhnung als Kassenleistung zu ermöglichen.  (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 07.04.2021

(...) Gemeinsam mit der Zivilgesellschaft fordern wir deshalb ein gesetzliches Lobbyregister mit legislativem Fußabdruck. Wir sind der Überzeugung, dass Vertrauen dann entsteht, wenn Entscheidungen transparent und nachvollziehbar sind. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 07.06.2021

(...) Es verpflichtet Plattformen wie Facebook, Youtube, Twitter und Co. unter anderem, gemeldete Postings innerhalb von 24 Stunden zu löschen, wenn sie “offensichtlich gegen geltendes Recht” verstoßen. (...)

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