![Annalena Baerbock Portrait von Annalena Baerbock](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/AB_Portrait%20AW_0.jpg?itok=PYDMV785)
Monopole auf geistiges Eigentum zur Bekämpfung von Krankheiten dürfen den Zugang zu überlebenswichtigen Schutzmaterialien, Impfstoffen und Arzneimitteln nicht versperren.
@gruene.de
Monopole auf geistiges Eigentum zur Bekämpfung von Krankheiten dürfen den Zugang zu überlebenswichtigen Schutzmaterialien, Impfstoffen und Arzneimitteln nicht versperren.
(...) Wir halten es deswegen für richtig, dass nun eine bundeseinheitliche Notbremse beschlossen wurde. (...)
(...) Wir stehen für eine rationale Sicherheits- und Kriminalpolitik, die konkrete Gefahren anlassbezogen und zielgerichtet abwehrt (...)
(...) Wir setzen auf wirksame Prävention, auf Entkriminalisierung und Selbstbestimmung. (...)
Bei der Frage, ob die Rente und die privaten Vorsorgeleistungen ausreichend sind, spielt natürlich auch die Frage nach der Besteuerung eine entscheidende Rolle.
(...) . Vor diesem Hintergrund können konventionelle Pkw, die bis dahin bereits zugelassen wurden, auch nach 2030 grundsätzlich weiter gefahren werden. (...)