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Anna Christmann
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Fritz H. •

Wie stehen sie zu der Freiheit der Bürger Bitcoin als Zahlungsmittel zu nutzen und Mining zu betreiben? Wir brauchen ein inklusiveres Geldsystem für alle Länder, auch arme Länder.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Lieber Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage. Grundsätzlich bietet die Blockchain-Technologie spannende Anwendungsfelder und viel Potential für Innovationen. Wir wollen deshalb den rasanten Entwicklungen im Bereich dezentraler Finanzanwendungen gerecht werden und die Chancen und Risiken von Kryptowährungen und Blockchains differenziert ausloten. Gleichzeitig müssen wir die Risiken und ungeklärten Fragen von Kryptowährungen, wie Bitcoin, aber im Blick behalten. Diese reichen vom enormen Energieverbrauch einzelner Kryptowährungen – allein Bitcoin hat einen höheren Energieverbrauch als ein mittelgroßes Land – bis hin zur Nutzung von Kryptowährungen für kriminelle Aktivitäten. Zur Bekämpfung von Verbrechen wie Geldwäsche, Darstellung sexualisierter Gewalt gegen Kinder, Steuerhinterziehung und Terror-Finanzierung braucht es auch für den Bereich des Zahlens mit Kryptowerten klare Regeln. Wie für klassische Finanzprodukte gilt es hier, mit strikten Regeln Verbraucherschutz und Finanzstabilität zu sichern und Betrug zu verhindern. Am besten ist dabei natürlich, wenn sich international oder zumindest auf Ebene der EU auf ein einheitliches Regelwerk geeinigt wird.

In diesem Rahmen steht es jedem frei Kryptowährungen für Zahlungen zu nutzen und zu akzeptieren. Gesetzliches Zahlungsmittel bleibt in der Eurozone aber einzig der Euro.

Freundliche Grüße

Anna Christmann

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