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Anna Christmann
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Frage von Henrietta S. •

Frage an Anna Christmann von Henrietta S. bezüglich digitale Infrastruktur

Sehr geehrte Frau Christmann,

Ich habe mich gefragt, ob man auf den Webseiten der einzelnen Ministerien, eine Erleichterung der Entwicklungen der einzelnen Gesetze in Form einer "Timeline" mit Quelltext-Links zu den zeitlich passenden Unterlagen wie Gesetzes Texte, Aktuelle Meldungen und PDF-Daten aus den einzelnen Gremien und Ausschüssen usw. entwickeln und einrichten könnte.

Mir kam diese Idee, als ich mir den Beitrag von Report -
"Arm sein – wenn man nur 100 Euro verdienen darf | reporter" auf YouTube ansah (Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=YilbojIzt04&t=93 entnommen 14.08.2020).
In Minute 8:42 wurde seitens der damaligen Vize Fraktions Vorsitzenden der SPD Katja Mast (2018) von einer Ausdehnung des Gesetzes zum Unterhaltsvorschuss bis zum 18 Lebensjahr gesprochen.
Wo aber die Betreffenden Meldungen seitens des BMFSFJ im Jahr 2018 sind konnte ich mit einer 1/4h arbeitsaufwand nicht in Erfahrung bringen.
Statdessen fand ich eine Meldung aus diesem Jahr 2020 (Quelle: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/familie/familienleistungen/unterhaltsvorschuss/unterhaltsvorschuss/73558 Entnommen 14.08.2020) und eine aus dem Jahr 2017 (Quelle: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/das-aendert-sich-2018/120510 Entnommen 14.08.2020).

(Dies hier soll nur als ein Beispiel dienen und auf den Aspekt einer sauberen und nachvollziehbaren Dokumentation im Netz hinweisen)

Es wäre schön diese Entwicklungen transparenter und leichter einsehbar zugestallten und die Vorhanden Digitalen Bestände zu Nutzen und weiter auszubauen.

Ich hoffe ich konnte mein Anliegen deutlich machen.
Für Nachfragen bezüglich meiner Frage stehe ich ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Henrietta Schwartz

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Liebe Frau Schwartz,

Vielen Dank für Ihre E-Mail und dass Sie mit dieser Frage auf mich zukommen.

Sie sprechen hier ein uns als Bundestagsfraktion der B90/Die Grünen sehr wichtiges Thema an, welches sich im größeren Kontext unter „Transparenter Staat“ und „Digitaler Staat“ einordnen lässt. Der barrierefreie einfache Zugang der Bürgerinnen und Bürger Material wie Gesetzestexten und deren Änderungen muss heutzutage selbstverständlich sein, was wir als Bundestagsfraktion seit längerem fordern. Schauen Sie hierzu gerne unsere Homepage an https://www.gruene-bundestag.de/themen/demokratie/informationsfreiheitsgesetz-weiterentwickeln. Wie Sie bei Interesse unseren zugehörigen Anträgen zur Transparenz der Regierung und Behörden (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/145/1914596.pdf) und offenen Standards zur Gestaltung der Digitalisierung (http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/075/1907589.pdf) entnehmen können, haben wir die Bundesregierung hier bereits mehrmals aufgefordert zu handeln. Wir brauchen einen transparenteren Staat!

Für Ihre weitere Recherche empfehle ich die Homepage https://www.gesetze-im-internet.de/. Vielleicht werden Sie hier zu dem gesuchten Gesetz fündig!

Viele Grüße

Anna Christmann

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